Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Zur Regelung der zustande gekommenen Vertragsbeziehungen zwischen
Qing JIANG
1, Beetebuergerstrooss
L-5750 Frisange
Luxemburg
Telefon: (+352) 691 860 434
E-Mail: info@ziqi-boutique.com
USt-IdNr.: LU21597460, DE329083013
(im nachfolgenden „Verkäufer“ genannt) und seinen Kunden (im nachfolgenden „Käufer“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Verträge kommen mit dem Käufer, sowohl Verbrauchern als auch Unternehmern, zustande.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Regelungen gelten nur, sofern sie schriftlich vom Verkäufer bestätigt worden sind.
(4) Soweit die Bestellung über die „Internet-Auktionsplattform“ eBay International AG zustande gekommen ist, gelten ergänzend dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen.
§ 2 Informationspflichten des Käufers
(1) Der Käufer ist verpflichtet, nur vollständige, aktuelle und wahrheitsgemäße Angaben zu den für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) zu machen und etwaige Änderungen dieser Daten, die während der Geschäftsbeziehung eintreten, unaufgefordert mitzuteilen. Unrichtige Angaben berechtigen uns zum Rücktritt vom Vertrag.
(2) Der Käufer gewährleistet, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist. Wird der Empfang von E-Mails aufgrund Weiterleitungen, Stilllegung, Überfüllung oder Spam-Einstellung des Kontos gehindert, stehen uns die Rechte gem. Abs. (1) zu.
§ 3 Vertragsabschluss
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Die Angaben zu Maßen, Gewichten, Abbildungen, Beschreibungen und Zeichnungen sind nur annähernd, jedoch bestmöglich, ermittelt, aber für den Verkäufer insoweit unverbindlich. Abweichungen, die aus der manuellen Bearbeitung entstehen könnten, sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
(3) Irrtümer, Druckfehler oder Zwischenverkauf behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor.
(4) Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Bestätigung des Verkäufers erfolgt in der Regel innerhalb von 48 Stunden nach der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit der Bestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
(5) Alle Angebote gelten solange der Vorrat reicht, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Bei Nichtverfügbarkeit der Leistung wird dem Käufer unverzüglich informiert, und eine bereits empfangene Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug des Käufers und Eigentumsvorbehalt
(1) Sämtliche Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusiv der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Kosten für Verpackung und Zusendung fallen jedoch im Rahmen einer zusätzlichen Versandkostenpauschale an. Eine Übersicht der Versandkostenpauschale kann der jeweiligen Artikelbeschreibung entnommen werden. Es wird im Rahmen der Auftragsbestätigung sowohl auf die Endpreise als auch auf die Versandkostenpauschale hingewiesen. Führen wir auf Wunsch des Käufers Teillieferungen aus, hat der Käufer die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.
(3) Der Käufer hat den Kaufpreis vor Lieferung der Ware zu zahlen. Sonstige Zahlungsweisen, insbesondere Zahlung auf Rechnung, sind nur zulässig, wenn eine solche Zahlungsweise ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.
(4) Der Käufer verpflichtet sich, nach Erhalt der Auftragsbestätigung innerhalb von zehn Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Käufer in Zahlungsverzug. Gerät der Käufer mit seiner Zahlung um zwei Wochen in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, €10,00 pauschale Mahngebühren geltend zu machen, oder vom Kaufvertrag zurückzutreten.
(5) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 5 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 48 Stunden nach Eingang der Zahlung. Termine und Lieferfristen sind aber unverbindlich. Die Zustellung an Sonn- und Feiertagen ist nicht möglich.
(2) Der Verkäufer ist bei Bestellung mehrerer Waren zur Teillieferung berechtigt. Wenn die Teillieferungen auf Wunsch des Käufers ausgeführt werden, hat der Käufer die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.
(3) Ein Versand per Nachnahme, auch ins Ausland, ist generell ausgeschlossen.
§ 6 Gefahrenübergang
Ist der Käufer Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der Waren auf den Käufern über. Wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist, geht die Gefahr ab dem Zeitpunkt der Verweigerung der Annahme auf den Käufer über. Ist der Käufer hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die bestellten Waren ausgeliefert werden.
§ 7 Widerrufs- und Rückgaberecht
(1) Der Käufer das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer dem Verkäufer (Qing JIANG, Postfiliale 607, Kirschenstr. 11, 66706 Perl, Deutschland, Telefonnummer: 00352-691860434, E-Mail: info@ziqi-boutique.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Käufer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
(3) Widerrufsfolgen
a). Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer alle Zahlungen, die der Verkäufer vom Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wird), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Wenn nicht anderes vereinbart, wird für diese Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat; auf keinem Fall wird dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
b). Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Käufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
c). Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
d). Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihm zurückzuführen ist.
e.) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei nach Kundenspezifikation angefertigten Waren. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
f.) Der Verkäufer übernimmt weder die Kosten der Rücksendung noch das Risiko von Verlust oder Beschädigung der außerhalb der gesetzlichen Frist zurückgesandten Waren.
(4) Muster-Widerrufsformular
(Wenn der Käufer den Vertrag widerrufen will, so kann dieses Formular ausgefüllt zurückgesendet werden.)
An Qing JIANG, Postfiliale 607, Kirschenstr. 11, 66706 Perl, Deutschland, Telefonnummer: +352-691860434, E-Mail: info@ziqi-boutique.com:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir _______________den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ____________________________________________________
Bestellt am ________________________erhalten am _________________________________
Name des/der Verbraucher(s)_____________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)___________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)________________________
Datum____________________________
§ 8 Gewährleistung
(1) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Die gelieferte Ware gilt als vertragsgemäß, wenn es sich bei den gelieferten Stücken um die abgebildeten handelt.
(2) Für Mängel der Ware leistet der Verkäufer in der Regel nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung Gewähr.
(3) Schlägt die Mängelbeseitigung auch nach der zweiten Reklamation fehl oder erfolgt keine Ersatzlieferung innerhalb einer Frist von vier Wochen ab der Reklamation, so kann der Käufer grundsätzlich Herabsetzung des Kaufpreises oder Rücktritt des Vertrags verlangen. Dabei ersetzt der Verkäufer nur die Versandkosten für die erste Rücksendung.
(4) Der Verkäufer leistet für die Mängelfreiheit seines Produktes Gewähr für den Zeitraum von zwei Jahren ab Lieferung. Erfolgt die Lieferung an ein Unternehmen, so leistet der Verkäufer Gewähr für einen Zeitraum von einem Jahr. Die Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind, sind grundsätzlich von der Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 9 Haftungsbeschränkungen
(1) Im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Verkäufer oder durch seine Erfüllungsgehilfen ist seine Haftung auf den nach Art der Ware vertragstypischen, vorhersehbaren, unmittelbaren Schaden begrenzt. Die Beschränkung gilt nicht, wenn dem Verkäufer eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung vorwerfbar ist.
(2) Für die Folgen, die aus unsachgemäß vorgenommene Änderungen oder Reparaturen durch den Käufer oder den Dritter entstehen, wird die Haftung ausgeschlossen.
§ 10 Datenschutzerklärung
Der Verkäufer verwendet die vom Käufer mitgeteilten Daten nur zur Bearbeitung und Abwicklung der Bestellung. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte, die außerhalb der Vertragsabwicklung stehen, wird ausgeschlossen. Diese Daten werden nach vollständiger Abwicklung des Vertrags für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.
§ 11 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Fassung unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig.
letzte Aktualisierung: 23.06.2020
