1. Allgemeine Bestimmungen
1.1.
Die KATAG Onlineshops GmbH (im Folgenden: KATAG Onlineshops) bietet auf der
Online-Handelsplattform eBay Waren aus dem Bereich Mode, Heimtextilien und Lifestyle zum Kauf an.
1.2.
Die aufgeführten AGB gelten für alle Verträge, die
zwischen KATAG Onlineshops und dem Kunden über die Online-Handelsplattform eBay begründet
werden.
1.3.
Kunden von KATAG Onlineshops können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.3.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, die das
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3.2
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder
juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss
des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages, Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
2.1.
Zwischen KATAG Onlineshops und dem Kunden werden über die
Online-Handelsplattform eBay Kaufverträge über die angebotenen Artikel
geschlossen. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich unter Bezugnahme auf
die eBay-Grundsätze – je nach Angebotsformat – nach den nachfolgenden
Bestimmungen.
2.2.
Durch das Einstellen von Ware auf
der Online-Handelsplattform eBay im Rahmen einer sog. Online-Auktion gibt KATAG Onlineshops
ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Das Angebot
von KATAG Onlineshops kann während der von KATAG Onlineshops bestimmten Frist (Laufzeit der
Online-Auktion) durch den Kunden durch Abgabe eines Gebots über die von eBay
zur Verfügung gestellte Bietfunktion angenommen werden. Maßgeblich für die
Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Das
Gebot des Kunden erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der
Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Der Vertrag kommt letztendlich mit dem
Kunden zustande, der zum Ende der von KATAG Onlineshops bestimmten Laufzeit der
Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung der Online-Auktion das
bis dahin höchste Gebot abgegeben hat.
2.3.
Versieht KATAG Onlineshops abweichend von
Ziffer 2.2. dieser AGB einen Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion mit
einer Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“), kommt der Vertrag mit dem Kunden
unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion
unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die
Festpreis-Option ausübt und etwaig zusätzlich festgelegte Bedingungen im
Angebot erfüllt. Die Festpreis-Funktion kann solange ausgeübt werden, wie noch
kein Gebot für die sog. Online-Auktion abgegeben wurde.
2.4.
Stellt KATAG Onlineshops abweichend von
Ziffer 2.2. dieser AGB einen Artikel ausschließlich unter dem Festpreis-Format
ein, kommt der Vertrag mit dem Kunden zustande, der die etwaig in dem Angebot
enthaltenen Bedingungen erfüllt und die Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“)
ausübt.
2.5.
Versieht KATAG Onlineshops ein Angebot auf
der Online-Handelsplattform eBay abweichend von Ziffer 2.2. dieser AGB,
eingestellt unter dem Festpreis-Format, mit der Zusatzoption „Preis
vorschlagen“, haben Kunden die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für den
Artikel vorzuschlagen. In diesem Fall stellt der (abweichende) Vorschlag des
Kunden ein neues eigenes Angebot dar. Das Angebot des Kunden ist bindend und
kann innerhalb von 48 Stunden von KATAG Onlineshops angenommen werden. Ein Vertrag zwischen
KATAG Onlineshops und dem Kunden kommt dann zu dem vom Kunden vorgeschlagenen Preis
zustande, wenn KATAG Onlineshops diesen Preisvorschlag während der gültigen Dauer des
Preisvorschlags annimmt. Ein Vertrag zwischen KATAG Onlineshops und dem Kunden kommt
auch zustande, wenn KATAG Onlineshops dem Kunden einen Preis-Gegenvorschlag unterbreitet
und der Kunde diesen Preis-Gegenvorschlag annimmt. Der Preis-Gegenvorschlag von
KATAG Onlineshops ist ebenfalls bindend und kann vom Kunden innerhalb von 48 Stunden
angenommen werden. Während laufender Verhandlungen besteht ein ursprünglich im
Festpreis-Format eingestelltes Artikelangebot fort – d.h. der Vertrag kommt
unabhängig von solchen Verhandlungen zum angegebenen Festpreis mit einem
Dritten zustande, wenn dieser Dritte vor Abschluss der Verhandlungen die
Festpreis-Option ausübt.
2.6.
Kunden werden vor der endgültigen
Abgabe einer Vertragserklärung dazu aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und
ggfs. zu bestätigen. Bei etwaigen Eingabefehlern besteht die Möglichkeit, über
die Funktion des verwendeten Browsers zu der vorherigen Website
zurückzuspringen, um neue Angaben zu machen.
2.7.
Vertragssprache ist Deutsch.
2.8.
Nach Vertragsschluss
bleibt der Vertragstext als eBay-Website gespeichert und ist auf der Website
von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die
Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden.
KATAG Onlineshops ist mangels Möglichkeit der Einflussnahme nicht verantwortlich für die
Dauer der Speicherung der eBay-Website. Daher wird darauf hingewiesen, dass
nach Maßgabe der AGB von eBay Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf
der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem
von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren. In jedem Fall werden dem
Kunden nach Vertragsabschluss (nochmals) die erforderlichen
Vertragsinformationen einschließlich der vorliegenden AGB sowie der
fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen in Textform mitgeteilt.
3. Preise, Zahlungsbedingungen
3.1.
Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich
ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile
einschließlich anfallender Umsatzsteuer. Im Einzelfall können jedoch bei
grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines
innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die
vom Kunden zu zahlen sind.
3.2.
Die Kaufpreise gelten – soweit nicht ausdrücklich etwas
anderes zwischen KATAG Onlineshops und dem Kunden vereinbart ist – zuzüglich Fracht,
Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und
Versandkosten an, die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet
sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben.
3.3.
KATAG Onlineshops teilt dem Kunden im Zusammenhang mit dem Artikelangebot
auf der eBay-Website jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur
Verfügung stehen. Der Kunde wählt unter den zur Verfügung stehenden
Zahlungsmethoden die bevorzugte Zahlungsart eigenständig aus.
3.4.1
Der Kunde verpflichtet sich im Fall einer vereinbarten Vorausüberweisung
den Kaufpreis zzgl. anfallender Versandkosten spätestens zehn Tage nach Erhalt
der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Nach erfolglosem Ablauf der
Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug.
3.4.2
Im Fall einer Lieferung gegen
Nachnahme erfolgt die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und
Versandkosten zum Zeitpunkt der Anlieferung an das den Versand durchführende
Transportunternehmen.
3.5.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn
sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
4. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang
4.1.
KATAG Onlineshops wird die Lieferung der gekauften Artikel – sofern
nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf dem Versandwege an die vom
Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen.
4.2.
Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nicht in Betracht.
4.3.
KATAG Onlineshops nimmt die Versendung der gekauften Artikel – es
sei denn, es wird ausdrücklich auf eine kürzere oder längere Lieferfrist
hingewiesen – innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang vor, wenn
zwischen KATAG Onlineshops und dem Kunden Vorausüberweisung vereinbart worden ist. KATAG Onlineshops
nimmt die Versendung der gekauften Artikel – es sei denn, es wird ausdrücklich
auf eine kürzere oder längere Lieferfrist hingewiesen – innerhalb von zwei
Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages vor, wenn die Lieferung der Ware
per Nachnahme vereinbart ist.
4.4.1
KATAG Onlineshops weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei
Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine
empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung
der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.
4.4.2
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware
immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über, somit
auch beim Versendungskauf.
4.4.3
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn
der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
5. Widerrufsrecht und -folgen
Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Als Verbraucher haben Sie das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Katag Onlineshop GmbH
Stralsunder Straße 5
33605 Bielefeld | Germany
Tel.: +49 521 292 840
Fax: +49 521 292 6857
info@katag-onlineshops.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular auf unseren Shopseiten unter http://www.staccato.de/widerrufsformular, http://www.basefield.de/widerrufsformular, http://www.living-dreams-shop.de/widerrufsformular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren für Sie, wenn Sie den der Lieferung beigefügten Retourenaufkleber verwenden. Andernfalls tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren selbst. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Eigentumsvorbehalt
KATAG Onlineshops behält sich das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Zahlung vor.
7. Rechte bei Mängeln der Sache
(Gewährleistung)
Im Fall von Mängeln gelten die
gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
8. Schlussbestimmungen
8.1.
Anwendbares Recht ist das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
8.1.1
Die Rechtswahl nach Ziffer 8.1.
gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen
Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.1.2
Keine Anwendung finden die
Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).
8.2.
Ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von KATAG Onlineshops,
soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat ein Kunde als Unternehmer keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
ebenfalls der Geschäftssitz von KATAG Onlineshops. Die Befugnis von KATAG Onlineshops auch das
Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon
unberührt.
