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altes 30er Jahre MELAS Prospekt A4, Werbeblatt Fahrradlampe und Dynamo

Artikelzustand:
Gebraucht
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Standort: Taucha, Deutschland
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eBay-Artikelnr.:403267719253

Artikelmerkmale

Artikelzustand
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Marke
MELAS
Herstellungsland und -region
Deutschland
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Alte Fahrradlampe

Artikelbeschreibung des Verkäufers

Rechtliche Informationen des Verkäufers

Heiko Schramm
Heiko Schramm
Dewitzer Straße 109
04425 Taucha
Germany
Kontaktinformationen anzeigen
:nofeleT04386892430
:xaF04386/892430
:liaM-Eed.bew@17yttipledeort
Differenzbesteuerung nach § 25a Ustg Gebrauchsgegenstände/Sonderregelung.
USt-IdNr.:
  • DE 176814142
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
AGB
1. Geltungsbereich
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Besteller und der Firma Heiko Schramm (nachfolgend mit Firma bezeichnet) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Abweichende Regelungen in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen, sie finden auf das jeweilige Vertragsverhältnis keine Anwendung.
2. Vertragsgegenstände
Der Verkauf der Ware erfolgt ausschließlich über das Internetportal „ebay“. Bei der durch die Firma angebotenen Ware handelt es sich ausschließlich um gebrauchte Gegenstände. Die Beschreibung der Ware wird nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, alle Maße und Gewichte werden mit „circa“ angegeben. Mündliche Auskünfte der Firma, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Muster, Zeichnungen, Qualitäts-, und Beschaffenheits-, Zusammensetzungsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind daher freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage dar. Die Abbildungen der Produkte im Onlineshop (Internetportal „ebay“) können von ihrem tatsächlichen Aussehen abweichen und sind daher unverbindlich. Die Korrektur von offensichtlichen Druckfehlern und Irrtümern in angeboten und Beschreibungen bleibt vorbehalten. Der Vertrag zwischen der Firma und dem Käufer kommt erst mit Zuschlag auf den gebotenen Artikel oder mit dem Kauf im Shop "troedelpitty71" bei dem Internetportal „ebay“ zustande.
3. Widerrufsrecht gemäß § 355 Abs. 3 S. 1, 2, Abs. 4 S. 2 BGB Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher können sie soweit es sich um einen Fernabsatzvertrag handelt Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen gemäß § 355 Abs. 2 S. 1, § 360 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB ohne Angaben von Gründen in Textform gemäߧ 355 Abs. 1 S. 2, § 360 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB (z.B. Brief, Fax E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware gemäß § 355 Abs. 1 S. 2, § 360 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB widerrufen.§ 355 Abs. 2, 4 BGB: 14-Tage-Frist nur bei spätestens bei Vertragsschluss erfolgter Widerrufsbelehrung in Textform bzw. bei unverzüglich nach Vertragsschluss erfolgter Widerrufsbelehrung in Textform, aber Unterrichtung gemäß Artikel 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 EGBGB. Wird die Widerrufsbelehrung später als zu den genannten Zeitpunkten mitgeteilt, unabhängig davon, ob dies gemäß Artikel 246 § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 RGBGB zulässigerweise so erfolgt, beträgt die Frist einen Monat. Das Widerrufsrecht erlischt spätestens sechs Monate nach Vertragsschluss, es erlischt jedoch dann nicht, wenn keine den Anforderungen des § 360 Abs. 1 BGB entsprechende Widerrufsbelehrung in Textform erfolgt ist. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger gemäߧ 355 Abs. 1 S. 2, § 360 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 d Abs. 2 BGB in Verbindung Art. 246 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 d Abs. 2 BGB .
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 355 Abs. 1 S. 1 BGB bei fristgerechtem Widerruf an abgegebene Willenserklärung nicht mehr gebunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs gemäß § 355 Abs. 1 S. 2 BGB oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: gemäß § 360 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 BGB Firma Heiko Schramm, Dewitzer Str. 109. 04425 Taucha.
4. Widerrufsfolgen gemäß § 357 Abs. 1
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen herauszugeben gemäß § 357 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 346 Abs. 1 BGB. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder nur teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung gemäß § 357 Abs. 3 S. 3 BGB. Abs. 3 – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmte Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten gemäß § 357 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BGB. Ausnahme des § 357 Abs. 3 BGB . Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr versichert zurückzusenden gemäß § 375 Abs. 2 S. 1, 2 BGB. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware dem gekauften Artikel entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,- Euro Artikelpreis nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Kaufgegenstandes zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht haben gemäߧ 357 Abs. 2 S. 3 BGB. Oder eine Teilleistung noch nicht erbracht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang gemäß § 357 Abs. 1 S. 2, 3 i.V.m. § 286 Abs. 3 BGB.
5. Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen gemäß § 312 d Abs. IV Nr. 1-3 BGB.
I. Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
II. Zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
III. Zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrationen.
6. Verkaufspreis
Der Verkauf der Artikel durch die Firma erfolgt zu den ausgezeichneten, im Einzelfall vereinbarten oder im Zuschlag enthaltenen Preisen. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, die Währung ist Euro. Nicht enthalten sind Verpackungs- und Versandkosten sowie eine einmalige Bearbeitungspauschale.
7. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der bestellten Ware durch den Käufer hat mittels Vorkasse vollständig und zwar durch Bargeldzahlung oder Banküberweisung zu erfolgen ab, Zahlungsbedingung: zahlbar innerhalb 7 Tage ohne Abzug. Schecks werden nicht akzeptiert.
8. Lieferbedingungen und Versand
Die Lieferung erfolgt durch den angegebenen Versand. Postsendungen und Pakete werden ausschließlich mit der Post und DHL oder wenn nötig mittels Spedition versendet. Der Versand der Ware erfolgt erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises, in der Regel kurzfristig nach Eingang des Kaufpreises. Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, hoheitliche Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in Zulieferbetrieben, bei Verlust des Artikels oder auf Grund sonstiger, von der Firma nicht zu vertretender Umstände ist dieser berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Führt eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als vier Wochen sind beide Parteien berechtigt von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Kosten für den Versand der Waren wie Porto, Transport, Versicherungen, Transportversicherungen sowie andere Nebenkosten hat der Käufer zu tragen, die Kosten der Verpackung sind in den Versandkosten enthalten. Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich versichert.
9. Gewährleistung
Sofern es sich bei dem Material der Ware um das Naturprodukt Holz handelt, welches auf klimatische Schwankungen reagiert, haftet die Firma nicht für Spannungsrisse, Holzschrumpfungen, Verziehen von Türen und ähnliches. Sofern es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf handelt, wird für gebrauchte Sachen jede Gewährleistung ausgeschlossen, dies bezieht sich nicht auf die Schadenersatzpflicht der Firma für Körperschäden sowie Schadensersatzpflicht aufgrund grober Fahrlässigkeit der Firma damit im Einklang mit § 309 Nr. 7 BGB. Auf die für Kaufleute geltende Untersuchungs- und Rügepflichten wird hiermit ausdrücklich hingewiesen. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder Behandlungs- und Bedienungsfehler entstehen.
 
10. Haftungsbeschränkung
Die Haftung der Firma für leicht fährlässige und fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, Des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Firma damit im Einklang mit § 309 Nr. 7 BGB.
11. Eigentumsvorbehalt
Die Firma behält das Eigentum an den Leistungsgegenständen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Ist der Kunde Unternehmer, ist das Eigentum an dem Leistungsgegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vorbehalten. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen in eine Laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen oder anerkannt ist.
12. Schadensersatzanspruch der Firma
Die Firma ist zur Geltendmachung von Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung berechtigt. Dieser beläuft sich auf 20% des Kaufpreises einschließlich der Nebenendgelte vorbehaltlich eines von ihm nachzuweisenden höheren Schadens. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, dass der Firma kein oder ein wesentlich niedrigerer Nichterfüllungsschaden entstanden ist, damit im Einklang mit § 309 Nr. 5 BGB. Besonderheiten bei Leistungsgegenständen aus der Zeit 1933 – 1945. Der Verkauf von Waren aus dem Dritten Reich dient ausschließlich der Kunst und Berichterstattung. Der Käufer verpflichtet sich, diese Gegenstände nicht als Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen zu verbreiten.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Soweit der Käufer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist Erfüllungsort für alle Leistungen der Geschäftssitz der Firma und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Rahmen dieses Vertrages Leipzig gemäß gemäß §§ 29 Abs. 2, 38 Abs. 1 ZPO. Weiterhin gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde, der nicht Verbraucher ist, seinen Firmensitz im Ausland hat.
14. Sonstiges
Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem mit der Firma geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung der Firma.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt. Änderungen des Vertrages zwischen der Firma und seinen Kunden einschließlich der vorliegenden Schriftformklausel bedürfen der Schriftform, mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
Leipzig 7. Februar 2013
Heiko Schramm
 
 
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letzte Aktualisierung: 25.05.2018
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