§ 1 Allgemein Regelungen
1. Soweit im vorliegenden Text personenbezogene Bezeichnungen in männlicher Form aufgeführt sind, wird diese Form aus Gründen der Lesefreundlichkeit verallgemeinernd verwendet und bezieht sich ausdrücklich auf alle Geschlechter in gleicher Weise.
2. Die HORNBACH Baumarkt GmbH (im Folgenden: „HORNBACH“), IZ NÖ-Süd, Straße 3, Obj. 64, 2355 Wiener Neudorf (im Folgenden: Anbieter) betreibt im Internet unter www.hornbach.at (im Folgenden: Webseite) unter anderem das Service „Online Bestellen“ (unten § 2) sowie das Service „Reservieren & Abholen“ (unten § 3) und tritt als Verkäufer auf der Plattform www.ebay.at auf.
3. Der Anbieter erbringt alle Leistungen im Zusammenhang mit der Nutzung eines Service ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB). Die AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Reservierung geltenden Version gelten gegenüber allen Nutzern, die ein Service in Anspruch nehmen (im Folgenden: Kunde). Die aktuelle Fassung der AGB kann unter www.hornbach.at abgerufen werden.
Beim Kauf von Waren oder Bezug sonstiger Leistungen von der HORNBACH Baumarkt GmbH über die Plattform www.ebay.at gelten die gegenständlichen AGB sinngemäß (ausgenommen § 2 Punkt 1., 2. und 3., § 3, § 4 und § 9).
4. Mit dem Abschicken der elektronischen Bestellung bzw. Reservierung stimmt der Kunde der ausschließlichen Geltung dieser AGB zu. Allgemeinen Geschäfts- bzw. sonstigen Vertragsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
5. Der Anbieter gewährleistet für die kostenfreie Nutzung des Service keine bestimmte Erreichbarkeit seiner Webseite.
6. Der Anbieter kann jederzeit den Zugang zu einem Service beschränken oder reglementieren. Dies erfolgt insbesondere, wenn die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität (die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes), der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
7. Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
8. Freiwillige Verhaltensrichtlinien: www.guetezeichen.at sowie www.handelsverband.at (Trustmark-Austria)
§ 2 Service ,,Online bestellen
1. Allgemeines
Der Kunde kann nach Registrierung für ein Benutzerkonto oder ohne Benutzerkonto Waren über das Service elektronisch bestellen.
2. Bestellung
Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde einzelne Artikel zum Kauf auswählen. Nach Klicken auf den Button „Warenkorb“ kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbs auf Eingabefehler überprüfen und ändern. Der weitere Bestellvorgang erfolgt durch Eingabe der im Rahmen des Bestellvorgangs abgefragten Daten und wird durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ abgeschlossen. Durch Klicken des Buttons „Jetzt kaufen“ bestellt der Kunde zahlungspflichtig die ausgewählten Artikel. Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung auf Eingabefehler zu prüfen und diese zu berichtigen.
3. Angebot und Vertragsschluss
Die auf der Webseite dargestellten Waren und Leistungen stellen keine bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt mit dem Abschluss der Bestellung der Waren (Klick auf den Button „Jetzt kaufen“) ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Er erhält sodann per E-Mail eine Bestelleingangsbestätigung vom Anbieter. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Erst mit Annahme dieser Bestellung durch den Anbieter kommt der Kaufvertrag zustande. Die Annahme des Angebots des Kunden erfolgt binnen 14 Tagen nach Versand der Bestelleingangsbestätigung. Die Annahme erfolgt entweder durch Übermittlung einer Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden per E-Mail oder durch Versand der bestellten Ware. Die Rechnungsübermittlung erfolgt auf elektronischem Weg. Übersendet der Kunde neben dem Angebot auf Abschluss des Kaufvertrags zugleich einen Antrag auf Abschluss einer Kaufpreisfinanzierung (Teilzahlung), erfolgt der Vertragsschluss des Kaufvertrags unter der aufschiebenden Bedingung, dass HORNBACH und dem Kunden eine Finanzierungsbestätigung für den Kaufpreis seitens des Darlehensgebers zugeht.
4. Speicherung des Vertragstextes und der AGB
Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht; bitte speichern Sie sich Ihre Bestellung und die AGB selbst, wenn Sie sie zu einem späteren Zeitpunkt einsehen wollen.
5. Lieferung, Lieferkosten und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Die Art der Lieferung ist abhängig vom bestellten Artikel (bzw. den bestellten Artikeln) und wird vom Anbieter festgelegt. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift grundsätzlich binnen 30 Tagen ab Einlangen der Bestellung beim Anbieter. Diese Lieferfrist kann in Einzelfällen überschritten werden, wenn besondere Gründe einer fristgerechten Ausführung entgegenstehen.
Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine vom Anbieter vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.
Der Versand erfolgt nur innerhalb Österreichs. Bei ausgewählten Artikeln kann es zu einer Einschränkung des Liefergebietes kommen. Bei Speditionssendungen erfolgt die Lieferung frei Bordsteinkante.
Die Lieferzeit ist individuell, diese finden Sie direkt am Artikel. Die dort angegebene Lieferzeit beginnt
• bei Zahlung per Vorauskasse im Markt oder Vorauszahlung per Überweisung am ersten Werktag nach Eingang der Zahlung bei HORNBACH
• bei Zahlung per Paypal oder per Sofortüberweisung am ersten Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrages,
• bei Zahlung per Ratenkauf am ersten Werktag nach Zugang der positiven Entscheidung des Kreditinstitutes bei HORNBACH
• bei anderen Zahlungsarten am ersten Werktag nach Zugang der Bestellung
Ist die bestellte Ware nicht verfügbar und kann aus Gründen, die nicht in der Sphäre des Anbieters liegen, nicht geliefert werden, ist der Anbieter berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der Kunde kann keine Ansprüche aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung geltend machen.
6. Preise
Alle in € (Euro) ausgewiesenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten sind zusätzlich ausgewiesen. Eingabe- und elektronische Übermittlungsfehler sind vorbehalten. Bei befristeten Angeboten wird auf die Gültigkeitsdauer hingewiesen.
7. Zahlung
7.1. Die Zahlung kann bei der Bestellung über die Webseite von HORNBACH wahlweise per
- Kreditkarte,
- Vorauszahlung per Überweisung,
- eps Online Überweisung,
- Sofortüberweisung,
- PayPal
- Kaufpreisfinanzierung (Teilzahlung)
- Rechnungskauf oder
- vor Ort in einem stationären österreichischen HORNBACH Baumarkt („Vorauskasse im Markt“) bei HORNBACH erfolgen, sofern die jeweilige Zahlungsart für die aktuelle Bestellung verfügbar ist.
Bei Bestellungen über die Plattform www.ebay.at können Zahlungen ausschließlich per
- PayPal
- Google Pay
- Visa
- Mastercard
- American Express
- Klarna
erfolgen, sofern die jeweilige Zahlungsart für die aktuelle Bestellung verfügbar ist.
7.2. Beginn der voraussichtlichen Lieferzeit
Die voraussichtlichen Lieferzeit ist individuell, diese finden Sie direkt am Artikel. Die Lieferzeit beginnt
- bei Zahlung per Vorauskasse im Markt oder Vorauszahlung per Überweisung am ersten Werktag nach Eingang der Zahlung bei HORNBACH
- bei Zahlung per Paypal, per Sofortüberweisung oder per eps Online Überweisung am ersten Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrages,
- bei Zahlung per Teilzahlung am ersten Werktag nach Zugang der positiven Entscheidung des Kreditinstitutes bei HORNBACH
- bei anderen Zahlungsarten am ersten Werktag nach Zugang der Bestelleingangsbestätigung.
7.3. Kreditkarte
Bei Zahlung mit Kreditkarte wird der Betrag zunächst auf dem Kreditkartenkonto reserviert und erst nach Versenden der Ware abgebucht; bei Zahlung per Sofortüberweisung, eps Online Überweisung und PayPal erfolgt die Abbuchung direkt nach Ausführen der Überweisung.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
7.4. Kauf auf Rechnung für Unternehmen
Beim Kauf auf Rechnung für Unternehmer ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zur Zahlung fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Riverty GmbH https: www.riverty.com/de/business/ voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung durch die Riverty GmbH. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Riverty GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über „Riverty Kauf auf Rechnung“ zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften).
7.5 Kauf auf Rechnung für Konsumenten
In Zusammenarbeit mit Riverty GmbH, Gütersloher Str. 123, D-33415 Verl (Riverty), bieten wir die Zahlungsoptionen „Kauf auf Rechnung“ an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Riverty. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rechnungslegung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Riverty GmbH finden Sie unter https: documents.myafterpay.com/consumer-terms-conditions/de_at/myap/invoice. Die Nutzung der Zahlungsarten setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Weitere Informationen und Rivertys Nutzerbedingungen sowie allgemeine Informationen zu Riverty erhalten Sie auf https: www.riverty.com/de/. Ihre personenbezogenen Daten werden von Riverty in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Rivertys Datenschutzbestimmungen (https: documents.riverty.com/privacy_statement/checkout/at_de) behandelt.
8. Information über das Rücktrittsrecht vom Vertrag bzw. die Ausübung des Widerrufrecht
8.1. Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HORNBACH Baumarkt GmbH IZ NÖ- Süd, Str. 3, Obj. 64, A-2355 Wiener Neudorf; E-Mail: ebay@hornbach.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das von uns bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Muster-Widerrufsformular kann auf der Ebay-Plattform weiter unten im Verkäuferprofil von HORNBACH Baumarkt GmbH eingesehen und per E-Mail an ebay@hornbach.at übersendet werden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Darüber hinaus akzeptieren wir ebenfalls die Rücksendung der bestellten Ware vor Ablauf der Widerrufsfrist als Widerruf (siehe dazu Punkt 8.2 – Hinweis für die Rücksendung).
8.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Die Rücksendung der Waren ist für Sie kostenlos.
Hinweis für eine möglichst reibungslose Abwicklung der Rücksendung:
(1) Bitte schicken Sie den/die Artikel nach Möglichkeit vollständig in der Originalverpackung an uns zurück. Benutzen Sie bitte den Rücksendeschein (bitte Rücksendegrund eintragen) und legen Sie ihn dem Paket bei. Die Nutzung des Rücksendescheins sowie der Originalverpackung ist kein Muss , also keine Voraussetzung für die Geltendmachung Ihres Rechts, vereinfacht und sichert für uns aber die Abwicklung.
(2) Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, stellen Sie bitte dennoch sicher, dass die Ware rechtzeitig vor Übergabe an den Transportdienstleister transportsicher und fertig verpackt ist.
(3) Für die erneute Zusendung eines Retouren Aufklebers oder die Beauftragung der Abholung bei einer Speditionssendung wenden Sie sich bitte stets an +43-2236-3148999 oder per E-Mail an ebay@hornbach.at. Halten Sie bitte Ihre Bestellnummer und die Abholadresse bereit. Unsere Service-Mitarbeiter erledigen dann die Beauftragung unserer Logistikpartner (Paketdienst, Spedition) für Sie. Bei Nichteinhaltung dieser Vorgehensweise kann es zu deutlichen Verzögerungen in der Abwicklung der Rücksendung kommen.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen an den Paketdienst oder die Spedition übergeben. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang damit zurückzuführen ist. Unter „Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im HORNBACH Markt möglich und üblich ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. Maßanfertigung, Konfiguration nach Wunsch),
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Ist der Kunde Unternehmer, so ist ein Widerruf gänzlich ausgeschlossen.
Ende der Information über das Rücktrittsrecht vom Vertrag bzw. die Ausübung des Widerrufrechts
9. Vertragliches Rückgaberecht
Der Anbieter gewährt dem Kunden neben dem gesetzlichen Rücktrittsrecht ein vertragliches Rückgaberecht. Der Kunde kann nach Ablauf des 14-tägigen gesetzlichen Rücktrittsrechts die Ware innerhalb von weiteren 16 Tagen an den Anbieter zurücksenden. Für dieses vertragliche Rückgaberecht gelten die bei der Information über das Rücktrittsrecht genannten Folgen (Rücktrittsfolgen) uneingeschränkt.
Wenn der Kunde von diesem Rückgaberecht Gebrauch machen will, wird um Kontaktaufnahme mit der HORNBACH Baumarkt GmbH unter ebay@hornbach.at oder telefonisch unter +43 (0)2236 3148 999 ersucht.
Dieses Rückgaberecht beschränkt nicht die gesetzlichen Rechte des Kunden einschließlich des Rücktrittsrechtes.
§ 3 Service ,,Reservieren und Abholen
1. Allgemeines
Beim Service „Reservieren und Abholen“ kann der Kunde Waren zur Abholung in einem HORNBACH Markt vormerken. Hierzu gibt der Kunde die gewünschten Produkte und den gewünschten Abholmarkt und -zeitpunkt an. Die Produkte werden dann an der Information für den Kunden zum Kauf bereitgehalten.
2. Vertragsschluss
Durch die Vormerkung von Produkten zur Abholung über die Webseite wird noch kein Kaufvertrag über die Ware geschlossen. Der Vertragsschluss erfolgt vielmehr erst im ausgewählten HORNBACH Markt im Rahmen der Abholung. In diesem Fall gibt es kein gesetzliches Rücktrittsrecht.
3. Zahlungsmöglichkeiten
Bei dem Service „Reservieren und Abholen“ ist eine Bezahlung der Waren ausschließlich mit den dort akzeptierten Zahlungsmitteln möglich.
§ 4 Sonstige Services
1. ,,HORNBACH App und ,,HORNBACH-Raum- und Außenplaner
Der Nutzer verpflichtet sich, die ,,HORNBACHApp sowie den ,,HORNBACH-Raum- und Außenplaner (im folgenden gemeinsam ,,Software genannt) nicht zu rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken zu verwenden.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Fotos in die Software hochzuladen, welche personenbezogene Daten beinhalten. Hierzu gehören alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind. Beispiele im vorliegenden Fall sind Fotos, welche Personen abbilden oder Dokumenteninhalte mit Informationen über Personen.
Beim „HORNBACH Raum- und Außenplaner“ hat der Nutzer die Möglichkeit, eigene Bilder ohne personenbezogene Daten (vergleiche Punkt 2) auf die Server der von HORNBACH hierzu eingesetzten ESIGN Software GmbH (im Folgenden „ESIGN“), Warmbüchenstraße 17, 30159 Hannover, hochzuladen. Im Rahmen einer automatisierten Aufbereitung der Bilder bietet HORNBACH dem Nutzer dann den Fotoservice an, um eigene Raumbilder zu bearbeiten und die Bodenbeläge passend zu den Gegebenheiten zu Hause zu gestalten. Sofern der Nutzer die hochgeladenen Bilder nicht früher löscht, speichert ESIGN diese für 30 Tage nach der letzten Bearbeitung, so dass dem Kunden diese Bilder in diesem Zeitraum in der Regel zur nochmaligen Verwendung zur Verfügung stehen. Sofern der Nutzer seine Bilder nicht unmittelbar nach der Verwendung löscht, räumt der Nutzer ESIGN während dieser Zeit das Recht ein, diese Bilder zu verwenden, um deren Erkennungs-Algorithmus für die Bodenbeläge zu trainieren und zu verbessern.
2. HORNBACH E-Bon
Der „HORNBACH E-Bon“ ist ein Service von HORNBACH, der allen für das HORNBACH Kundenkonto unter www.hornbach.at, registrierten Kunden (im Folgenden Nutzer) gemäß den nachfolgenden Bestimmungen zur Verfügung steht.
1. Die Erfassung eines Einkaufs in einem österreichischen HORNBACH Bau- und Gartenmarkt im Kundenkonto als HORNBACH E-Bon ist bis zu einem Jahr rückwirkend (Belegdatum) möglich.
2. Der Nutzer ist nur berechtigt, Bons aus eigenen Einkäufen, aus Einkäufen die in seinem Auftrag durch Dritte erfolgt sind, und aus Einkäufen von in seinem Haushalt lebenden Personen in seinem Kundenkonto zu erfassen.
3. Die Hinterlegung eines HORNBACH E-Bons im Kundenkonto unter „Meine Bons“ erfolgt entweder durch die Bekanntgabe der Kundenummer mittels QR-Code-Funktion der App, durch Erfassung des auf dem HORNBACH Papier-Kassenbeleg befindlichen Strichcode, mit der Scan-Funktion der HORNBACH App oder durch Eingabe der Barcode-Nummer in das Eingabefeld im HORNBACH Kundenkonto und Eingabe des Gesamtbetrages (Bon-Summe).
4. Das Herauslöschen einzelner HORNBACH E-Bons aus dem HORNBACH Kundenkonto durch den Nutzer ist jederzeit im Kundenkonto durch den Nutzer selbst möglich. Löscht der Nutzer sein Kundenkonto vollständig, so werden auch alle darin befindlichen HORNBACH E-Bons gelöscht.
5. Der HORNBACH E-Bon ist kein steuerrechtlich anerkanntes Dokument. HORNBACH haftet nicht für mögliche Nachteile in dem Fall, dass der Nutzer den Original-Kaufbeleg nicht aufbewahrt.
6. HORNBACH behält sich vor, das HORNBACH E-Bon-System zu modifizieren, auszusetzen oder zu beenden. Hierüber werden die Nutzer rechtzeitig – in der Regel drei Monate vorab – per E-Mail benachrichtigt.
7. Ein Anspruch auf die ständige Anzeige der HORNBACH E-Bons im HORNBACH Kundenkonto besteht nicht.
§ 5 Höhere Gewalt
1. Folgende Bereitstellungsverzögerungen der Ware hat der Anbieter nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn diese Ursachen bei Erfüllungsgehilfen des Anbieters eintreten: Umstände höherer Gewalt, sowie sonstige für den Anbieter unvorhersehbare, unvermeidbare und durch den Anbieter nicht verschuldete außergewöhnliche Ereignisse, die erst nach der Bestellung bzw. Reservierung eintreten oder dem Anbieter unverschuldet unbekannt geblieben sind. Des Weiteren Naturkatastrophen, Epidemien, Streiks, Feuer, Überschwemmungen, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, veränderte behördliche Genehmigungs- oder Gesetzeslage und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind.
2. Der Anbieter ist berechtigt, in Fällen des § 5 Ziffer 1 die Lieferung- bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Weist der Anbieter dem Kunden eine unzumutbare Leistungserschwerung in diesem Sinne nach, sind der Anbieter und der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Umstände, die zu einer lediglich vorübergehenden und daher durch den Kunden hinzunehmenden Lieferungs- bzw. Leistungsverzögerung führen, bleiben hiervon ausgenommen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 6 Haftung
1. Der Anbieter haftet nur für solche Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung beruhen.
2. Der Anbieter haftet auch für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen von vertraglichen Hauptpflichten ergeben, dann jedoch beschränkt auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Durchschnittsschaden.
3. Bei Personenschäden haftet der Anbieter auch für leichte Fahrlässigkeit. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
§ 7 Transportschäden, Mängel
Bei Lieferung mit offensichtlichen Mängeln jedweder Art an der Verpackung oder der Ware soll der Kunde dem Anbieter dies innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzeigen. Offensichtliche, äußerlich erkennbare Transportschäden soll der Kunde bei Übergabe der Sendung vom Paketzusteller (Carrier) schriftlich bestätigen lassen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden hierdurch nicht beschränkt. Sofern der Kunde Unternehmer ist, hat er Mängel der Ware, die er bei ordnungsgemäßem Geschäftsgang nach Ablieferung der Ware durch Untersuchung festgestellt hat oder feststellen hätte müssen, dem Anbieter binnen angemessener Frist spätestens aber binnen 14 Tagen anzuzeigen (Rügepflicht).
§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen (24 Monate ab Warenerhalt). Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung - bzw. wenn der Mangel nicht geringfügig - ist Aufhebung des Vertrages (Wandlung).
Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
§ 9 Registrierung
1. Eine Bestellung zur Lieferung oder zur Abholung kann entweder mittels eines einmaligen Gastkontos oder mittels eines dauerhaften Benutzerkontos (zusammenfassend: „Registrierung“) abgeschickt werden. Der Kunde muss in beiden Fällen seine für das Service relevanten Daten angeben, um das Service nutzen zu können
2. Registrierungsberechtigt sind nur volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige natürliche und juristische Personen innerhalb Österreichs.
3. Der Kunde versichert, dass die von ihm gemachten Angaben vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter über Änderungen der Daten zu unterrichten, sofern dies für die Geschäftsabwicklung erforderlich ist. Die als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder müssen ausgefüllt werden, um eine Registrierung vornehmen zu können. Insbesondere ist eine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben, die tatsächlich dem Kunden zuzuordnen ist und die der Kunde regelmäßig abruft. Hierfür wird das so genannte Double-Opt-In-Verfahren genutzt. Der Kunde erhält nach Abschluss der Registrierung einen Link an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, den er zum Abschluss des Registrierungsvorgangs anklicken und damit die Registrierung bestätigen muss.
4. Soweit der Kunde ein dauerhaftes Benutzerkonto anlegt, wählt sich der Kunde bei der Registrierung selbst ein Passwort, mit dem er sich künftig „einloggen“ kann. Der Kunde hat sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten weiterzugeben, um einen Missbrauch des Benutzerkontos zu vermeiden. Hat der Kunde Grund zur Annahme, dass sein Passwort anderen bekannt ist, hat er dieses unverzüglich zu ändern und den Anbieter zu informieren.
Sofern der Kunde die Löschung seiner Kundendaten und/oder seines Kundenkontos verlangt, ist eine Nutzung des Kundenkontos durch den Kunden (wenn dies nicht mittels entsprechender Kundenkonto-Funktion verlangt wird: nach entsprechender Bearbeitung durch HORNBACH) nicht mehr möglich. In der Folge löscht HORNBACH das betroffene Kundenkonto. HORNBACH hat zudem das Recht, Kundenkonten, die länger als 2 Jahre nicht mehr benutzt wurden, zu löschen.
§ 10 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Außergewöhnliche Verfügungen wie z.B. Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig. Im Falle der Verarbeitung, Vermengung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderem Material erwerben wir Miteigentum an den hierdurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem des anderen Materials. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich davon zu informieren und uns bei der Sicherung unserer Rechte zu unterstützen sowie uns sämtliche diesbezüglich erwachsenden Kosten, insbesondere solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess zu ersetzen.
2. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind oder Zahlungsunfähigkeit unsererseits besteht. Für Verbraucher besteht die Möglichkeit, mit Gegenforderungen aufzurechnen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen. Darüber hinaus ist eine Aufrechnung Ihrerseits ausgeschlossen. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
3. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche gegen ihn bestehenden Forderungen sofort fällig.
§ 11 Fachgerechte Entsorgung von Elektrogeräten, Batterien und Akkus gemäß Batterienverordnung und Elektroaltgeräteverordnung
Elektroaltgeräte, Altbatterien sowie -akkus sind laut gesetzlicher Verordnung getrennt vom Hausmüll zu entsorgen, um negative Umweltauswirkungen zu vermeiden. Aufgrund dieser Bestimmungen steht es Kunden zu, Altbatterien und -akkus sowie unter bestimmten Voraussetzungen auch Elektroaltgeräte bei HORNBACH zurückzugeben.
Selbstverständlich ist auch eine Rückgabe der Elektroaltgeräte, Altbatterien und -akkus bei entsprechenden Sammelstellen innerhalb der Heimatgemeinden unabhängig von HORNBACH möglich.
Altbatterien sowie -akkus können unentgeltlich in jedem HORNBACH Baumarkt zurückgegeben werden, um eine sachgerechte Entsorgung zu gewährleisten. Auch defekte und/oder nicht mehr benötigte Elektrogeräte können bei Kauf eines Produktes gleichwertiger Art kostenfrei in den HORNBACH Märkten retourniert werden.
§ 12 Datenschutz
1. Personenbezogene Daten werden durch den Anbieter ausschließlich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des österreichischen Datenschutzrechtes, insbesondere des Datenschutzgesetzes (DSG) erhoben, verarbeitet und gespeichert. Der Kunde erklärt dazu sein Einverständnis.
2. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie in der Datenschutzerklärung (https: www.hornbach.at/services/datenschutzhinweise/) des Anbieters.
§ 13 Sonstiges
1. Betreffend Gerichtsstand gelten die Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) in seiner jeweils gültigen Fassung. Für Verträge mit Nicht-Verbrauchern ist der Firmensitz der HORNBACH Baumarkt GmbH als Gerichtsstand vereinbart.
2. Für ein mit HORNBACH gegebenenfalls zustande kommendes Vertragsverhältnis sowie für vorvertragliche Schuldverhältnisse gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
3. Sollten eine oder einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein bzw. nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen des Vertrages aufrecht. Sollte sich eine Regelungslücke herausstellen, so wird diese in einer wechselseitigen loyalen Auslegung unter Bedachtnahme auf Sinn und Zweck des vorliegenden Vertrages zu schließen sein.
2. Wir erkennen die Internet Ombudsstelle als außergerichtliche Schlichtungsstelle an
Internet Ombudsstelle
Margaretenstraße 70/2/10
1050 Wien
www.ombudsstelle.at
§ 14 Kontakt
Sämtliche Mitteilungen des Kunden an den Anbieter sind zu richten an:
HORNBACH Baumarkt GmbH
IZ NÖ-Süd, Str.3, Obj. 64 2355 Wiener Neudorf
Telefon: +43 (0)2236 3148 999
E-Mail: ebay@hornbach.at
Website: www.hornbach.at
Impressum
HORNBACH Baumarkt GmbH
IZ NÖ-Süd, Straße 3, Objekt 64
2355 Wiener Neudorf Österreich
Telefon: +43 (0)2236 3148 999 (Mo.–Sa. 08:00–19:00 Uhr)
E-Mail: ebay@hornbach.at
Firmenbuchnummer
FN 135514 k
Gerichtsstand oder Firmenbuchgericht
Landesgericht Wiener Neustadt
Firmensitz
Wiener Neudorf
Gewerbebehörde
Bezirkshauptmannschaft Mödling
Kammerzugehörigkeit
Wirtschaftskammer Niederösterreich
Gewerbe- und berufsrechtliche Vorschriften
Gewerbeordnung - https: www.ris.bka.gv.at
Freiwillige Verhaltensrichtlinien
www.guetezeichen.at
www.handelsverband.at (Trustmark-Austria)
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
ATU 40181209
Datenverarbeitungsregisternummer
0894711
Medieninhaber und Herausgeber
Geschäftsführer DI Marek Thiemel, DI Alexandra Klima, Mag. Christian Schmid
Unternehmensgegenstand des Medieninhabers
Handelsgewerbe gemäß Gewerbeordnung, ausgenommen Nahrungs- und Genussmittel
Geschäftsführer
DI Marek Thiemel, DI Alexandra Klima, Mag. Christian Schmid
Grundlegende Richtung der Website
Information über Waren und Dienstleistungen des Unternehmens, sowie die Möglichkeit diese über den Onlineshop zu erwerben.
Mitgliedschaften
Mitglied der Wirtschaftskammer Österreich (gesetzlich erforderlich), ARA Altstoff Recycling Austria, Mitglied des Handelsverbands
Hornbach Baumarkt GmbH ist eine Tochtergesellschaft der HORNBACH International GmbH
Amtsgericht Landau/Pfalz HRB 2636 Sitz in Bornheim
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 17.01.2023
