ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (eBay)
1. Allgemeines
1.1 Anbieter
gearmerx ist Ebaymitgliedsname und gewerblicher Verkaufsaccount von Paulo Madureira
1.2 Geltung der AGB
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen Paulo madureira und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt.
Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
1.3 Bieter und Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Bieter oder Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch als auch der Unternehmer gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch.
Als „Bieter“ oder „Kunden“ sind männliche Bieter oder Kunden sowie weibliche Bieterin oder Kundin gemeint.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Startpreis-Auktion
Bei der Startpreis-Auktion können ein oder mehrere Bieter auf eine angebotene Ware durch Angabe eines konkreten Preises mitbieten. Für die Messung der Dauer einer Online-Auktion gilt die offizielle eBay-Zeit als maßgebend vereinbart. Am Ende der Auktion kauft der Höchstbietende den Artikel von Paulo Madureira zum Preis des Höchstgebots und es kommt mit dem Bieter des höchsten Gebotes ein Vertrag über die von Paulo Madureira bei eBay eingestellte Ware zustande.
2.1.1 Angebot
Die Einstellung der Ware durch Paulo Madureira bei eBay zur Durchführung einer Startpreis-Auktion stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar.
Paulo Madureira bestimmt für jede Startpreis-Auktion eine Frist.
Paulo Madureira richtet das Angebot an den Bieter, der (1) während der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und (2) alle zusätzlich von Paulo Madureira bestimmten Bedingungen im Angebot erfüllt.
2.1.2 Annahme / Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Um ein Startpreis-Angebot von Paulo Madureira anzunehmen, hat der Bieter ein Gebot abzugeben. Es könnte folgendes ablaufen:
a. In der Artikelbeschreibung befindet sich neben dem Preis Taste „Bieten“. Der Bieter klickt auf diese Taste.
b. Es öffnet sich eine Eingabemaske. In diese ist der eBay-Mitgliedsname und das vom Bieter gewählte eBay-Passwort einzugeben. Nicht registrierter Person muss sich erstmal bei Ebay registrieren. Hierzu klickt auf die Taste „Anmelden“.
c. Als Nächstes hat der Bieter die Taste „Sicheres Einloggen“ anzuklicken.
d. Es öffnet sich eine Übersicht mit Artikelbezeichnung, Start-Preis, Verpackungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden.
Hier kann der Bieter überprüfen, ob der Angebot und weitere Verkaufsbedingungen seinen Erwartungen entsprechen. Der Bieter kann das Fenster jederzeit schließen.
Eine Berichtigung der Bestellung ist nur durch Abbruch des Bestellvorgangs durch den Kunden möglich. Entsprechen der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Bieter im Eingabefeld „Maximalgebot“ sein Maximalgebot für die von Paulo Madureira angebotene Ware eingeben, wobei die Eingabe ohne 1000er-Trennzeichen (z.B. 1000,00) zu erfolgen hat.
e. Durch Anklicken der Taste „Bestätigen“ kann der Bieter sein Gebot bestätigen.
f. Im Folgenden übernimmt die Firma eBay die Gebotsabgabe für den Anbieter, und zwar so lange bis sein Maximalgebot erreicht ist. Nach Angebotsende erhält der Bieter als Höchstbietender eine E-Mail, mit der er darüber informiert wird. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirksamen Anfechtung nicht mehr rückgängig gemacht werden.
g. Der Kunde erhält mit erfolgreichem Abschluss seiner Auktion eine elektronische Bestätigung von Paulo Madureira, dass seine Bestellung bei Paulo Madureira eingegangen ist und bearbeitet wird. Eine Anfechtung wegen Erklärungs-, Inhalts- oder Übermittlungsirrtum bleibt Ramig Aliyev vorbehalten.
2.2 Sofort-Kaufen-Auktion
Ist die von Paulo Madureira bei eBay eingestellte Ware mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen, kommt ein Vertrag über den Erwerb der Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit.
Kauf von Artikeln mit „Sofort Kaufen Auktion“
Unter diesem Link finden Sie eine ausführliche Beschreibung: http://pages.ebay.de/help/buy/how-buy-bin.html
2.2.1 Angebot
Die Einstellung der Ware durch Paulo Madureira bei eBay zur Durchführung einer Online-Auktion stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. Paulo Madureira bestimmt für jede Sofort-Kaufen-Auktion einen Kaufpreis, der durch eine Bestellung des Kunden angenommen werden kann.
Entsprechen der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen Erwartungen des Bieters, so kann der Kunde durch Anklicken der Taste „Kaufen“ seine Bestellung bestätigen. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirksamen Anfechtung nicht mehr rückgängig gemacht werden.
Nach Angebotsende erhält der Bieter als Höchstbietender eine E-Mail, mit der er darüber informiert wird. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirksamen Anfechtung nicht mehr rückgängig gemacht werden.
g. Der Kunde erhält mit erfolgreichem Abschluss seiner Auktion eine elektronische Bestätigung von Paulo Madureira, dass seine Bestellung bei Paulo Madureira eingegangen ist und bearbeitet wird. Eine Anfechtung wegen Erklärungs-, Inhalts- oder Übermittlungsirrtum bleibt Paulo Madureira vorbehalten.
2.3 Preis-Vorschlagen-Auktion
Unter diesem Link finden Sie eine ausführliche Beschreibung: http://pages.ebay.de/help/buy/best-offer.html
Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Paulo Madureira und der Kunde über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
2.4 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass Paulo Madureira – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn Paulo Madureira das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat.
Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde:
von Paulo Madureira über diesen Umstand unverzüglich informiert.
Bezahlten Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) werden von Paulo Madureira unverzüglich zurückerstattet
oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.
2.5 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Bieter/Kunden und Ramig Aliyev zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von Paulo Madureira auf der Auktionsplattform eBay eingestellten Warenbeschreibung und dem Preis der Ware im Zeitpunkt des Auktionsendes.
§ 434 Abs. 1 S. 3 Bürgerliches Gesetzbuch und individuelle Vereinbarungen zwischen dem Bieter/Kunden und Paulo Madureira bleiben von dieser Regelung unberührt
2.6 Speicherung des Vertragestextes
Der Vertragstext wird von Paulo Madureira gespeichert.
Der Vertragstext wird von Ebay für 90 Tage kostenlos archiviert und ist jeder Zeit verfügbar.
Zu diesem Zweck kann der Bieter/ Kunde auf der Startseite von www.ebay.de in der Eingabemaske „Neue Suche“ die Artikelnummer der von ihm erfolgreich beendeten Auktion eingeben. Klickt der Bieter/Kunde sodann auf die Taste „Finden“, wird im Folgenden der Vertragstext automatisch angezeigt.
2.7 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise
3.1 Preise
3.2 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis fällig 15 Tage nach Zugang der Bestätigungs-E-Mail im E-Mail-Postfach des Kunden.
Zahlt der Kunde nicht fristgerecht, befindet er sich im Verzug, wenn der Kunde mit der Bestätigungs-E-Mail 1) eine Rechnung oder gleichwertige Zahlungsaufstellung erhalten hat und 2) auf die Folgen der nicht fristgerechten
Zahlung hingewiesen worden ist. Zahlungsverzug tritt jedoch allgemein nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder die Nichtabnahme der Leistung oder das Ausbleiben der Kaufpreiszahlung nicht verschuldet hat.
Hinsichtlich der Folgen des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regeln. Insbesondere ist Paulo Madureira gemäß § 323 Abs. 1 BGB bei Zahlungsverzug berechtigt, gegenüber dem Kunden ohne Mahnung vom Kaufvertrag zurückzutreten und Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.
3.3 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet Paulo Madureira die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse oder PayPal. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt Paulo Madureira auf Anfrage mit.
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über. Soweit es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt, ist der Erfüllungsort der Hauptsitz von Paulo Madureira.
4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. Ziff. 2.3) macht Paulo Madureira aufmerksam.
6. Eigentumsvorbehalt
Paulo Madureira behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.
7. WIDERRUFSBELEHRUNG NACH § 355 BGB
WIDERRUFSBELEHRUNG NACH § 355 BGB
WIDERRUFSRECHT
1. SIE KÖNNEN IHRE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON VIERZEHN TAGE ( BZW. 14 TAGE ) OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF,FAX, E-MAIL) ODER DURCH RÜCKSENDUNG DER SACHE WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT FRÜHESTENS MIT ERHALT DER WARE UND EINER SCHRIFTLICHEN WIDERRUFSBELEHRUNG. ZUR FRISTWAHRUNG GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFES ODER DER SACHE.
DER WIDERUF IST ZU RICHTEN AN:
Paulo Madureira
Jahnstr. 67
12347 Berlin
Deutschland
e-mail: sales@gearmerx.de
WIDERRUFSFOLGEN
2. IM FALLE EINES WIDERRUFS SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN
ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GGF. GEZOGENE NUTZUNGEN (Z. B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KÖNNEN SIE UNS DIE EMPFANGENE LEISTUNG GANZ ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IM VERSCHLECHTERTEN ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN, MÜSSEN SIE UNS INSOWEIT GGF. WERTERSATZ LEISTEN. BEI DER ÜBERLASSUNG VON SACHEN GILT DIES NICHT, WENN DIE VERSCHLECHTERUNG DER SACHE AUSSCHLIEßLICH AUF DEREN PRÜFUNG - WIE SIE IHNEN ETWA IM LADENGESCHÄFT MÖGLICH GEWESEN WÄRE - ZURÜCKZUFÜHREN IST. IM ÜBRIGEN KÖNNEN SIE DIE WERTERSATZPFLICHT VERMEIDEN, INDEM SIE DIE SACHE NICHT WIE EIN EIGENTÜMER IN GEBRAUCH NEHMEN UND ALLES UNTERLASSEN, WAS DEREN WERT BEEINTRÄCHTIGT. PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN SIND ZURÜCKZUSENDEN.
3. SIE HABEN DIE KOSTEN DER RÜCKSENDUNG ZU TRAGEN.
4. NICHT PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN WERDEN BEI IHNEN ABGEHOLT.
5. VERPFLICHTUNGEN ZUR ERSTATTUNG VON ZAHLUNGEN MÜSSEN SIE INNERHALB VON 30 TAGEN NACH ABSENDUNG IHRER WIDERRUFSERKLÄRUNG ERFÜLLEN.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Hinweise zur Verpackungsverordnung / Batterieverordnung
Rücknahme von verbrauchten Akkus und Batterien
Unsere Rücknahmepflicht als Händler:
Wir sind als Händler, gesetzlich dazu verpflichtet, Batterien und Akkus, die bei uns gekauft wurden unentgeltlich zurückzunehmen.
Ihre Rückgabepflicht als Verbraucher:
Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung alle Bürgerinnen und Bürger, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen. Falls Sie Ihre Batterien und Akkus an uns zurücksenden möchten, achten Sie bitte darauf, dass die Sendung ausreichend frankiert ist.
Batterien sind mit dem Zeichen Nicht-in-den-Hausmüll und einem der chemischen Symbole
* Cd (=Batterie enthält Cadmium),
* Hg (=Batterie enthält Quecksilber) oder
* Pb (=Batterie enthält Blei) versehen.
Alte Elektrogeräte gehören nicht in den Hausmüll
* Seit dem 24. März 2006 dürfen alte Elektrogeräte nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Die Regelung betrifft alle elektronischen und elektrischen Geräte, unabhängig von dem Alter und Zustand. Auch Leuchtmittel, Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen gehören dazu.
* Die Geräte werden kostenfrei von Städten und Gemeinden zurückgenommen. Die Rücknahme erfolgt an Sammelstellen oder es wird eine Abholung angeboten. In der Regel werden schon bestehende Sammelsysteme (z. B. Wertstoffhöfe, Sperrmüllabholung) genutzt.
Rücknahme von Verpackungen
* Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung via Email e-mail: sales@gearmerx.de
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung kostenlos an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wiederverwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Paulo Madureira gewährt dem Kunden keine eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 Bürgerliches Gesetzbuch auf die angebotenen Waren.
Die Gewährleistung beträgt nach den gesetzlichen Bestimmungen 2 Jahre ab Lieferdatum. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsdauer 1 Jahr ab Lieferdatum.
Trotz in Rahmen unserer Möglichkeit geführter Funktionalität Prüfung deklarieren wir alle gebrauchte technische Produkte bzw. Geräte, die vor 01.01.2003 hergestellt wurden und in Gebrauch kamen als Bastelware bzw. Defekt. Mit Abgabe eines Gebots erklären Sie sich bereit auf die einjährige gesetzliche Gewährleistung für Gebrauchtartikel zu verzichten.
9. Kundendienst
Der Kundendienst von Paulo Madureira ist für Fragen und Beanstandungen werktags von 08:00 – 10:00 Uhr unter der oben unter Ziff. 1.1 genannten E-Mail-Adresse zu erreichen.
10. Umverpackungen
Gemäß § 6 Abs. 1 S. 6 und 7 Verpackungsverordnung (VerpackV) vom 21. August 1998 (BGBl. I S. 2379), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S. 1462), wird nachfolgender Hinweis erteilt: Paulo Madureira ist dazu verpflichtet, Verpackungen von Produkten, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Kunde bei solchen Produkten mit Paulo Madureira unter der unter Ziff. 1.1 dieser AGB genannten Adresse in Verbindung setzen. Paulo Madureira nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in der Umgebung des Kunden, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung von Paulo Madureira abholen zu lassen. Die Verpackungen werden von Paulo Madureira wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
11. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von Paulo Madureira zuständig ist. Paulo Madureira ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.
12. Datenschutz
Paulo Madureira verwendet Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten, insbesondere zur Abwicklung der Bestellungen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von Paulo Madureira gespeichert und verarbeitet.
Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann sich jederzeit per Post oder E-Mail an Paulo Madureira unter der unter Ziff. 1.1 dieser AGB genannten Adresse wenden. Ansprechpartner ist dort die Geschäftsführung.
Paulo Madureira gibt personenbezogenen Daten einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne die ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner von Paulo Madureira, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
