ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen CPU-Remarketing GmbH und den Verbrauchern und Unternehmern, die über den eBay-Marktplatz unsere Waren kaufen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1)Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel ab. Wir bestimmen dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann.
b) Sie nehmen das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Besonderheiten beim Maximalgebot: Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den Sie bereit sind, für den Artikel zu bezahlen. Ihr Maximalgebot bleibt uns und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass Sie solange Höchstbietender bleiben, bis Ihr Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
c) Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns der Höchstbietende sind, es sei denn, wir waren dazu berechtigt (z.B. aufgrund eines zur Anfechtung berechtigenden Irrtums oder Verlust der Kaufsache durch Diebstahl, Zerstörung etc.) das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
d) Bei Auktionen, die mit der Option Mindestpreis versehen sind, bestimmen wir einen für Sie nicht sichtbaren Mindestpreis, der vom Startpreis abweicht. Ein Vertragsschluss kommt nur zustande, wenn Sie als Höchstbietender bei Ablauf der Auktion auch den Mindestpreis erreicht haben.
e) Wenn unsere Angebote mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen sind, kommt ein Vertragsschluss unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn Sie diese Option ausüben. Die Option kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von uns festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
(2) Vertragsschluss bei Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel)
a) Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches Angebot ab, dass Sie den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können.
b) Der Kaufvertrag wird geschlossen, wenn Sie die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklicken und den Vorgang bestätigen.
c) Option "Preis vorschlagen": Einige Angebote können mit der Option "Preis vorschlagen" versehen sein. Mit dieser Option können Sie uns ein Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen. Unterbreiten wir Ihnen ein Gegenangebot, gilt Ihr Angebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn Sie unser Gegenangebot annehmen. Gebot und Gegenangebot sind bindend und behalten jeweils für 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir uns über den Preis einigen.
(3) Weitere Informationen
Weitere Informationen zum Vertragsschluss finden Sie in den AGB von eBay, denen Sie mit der Anmeldung bei eBay zugestimmt haben.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert. Sie können die Angaben aber über Ihren persönlichen eBay Zugang ("Mein eBay") innerhalb von 60 Tagen nach Vertragsschluss einsehen. Danach haben Sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext.
§ 4 Kundeninformation: Berichtigungshinweis
Geben Sie Ihr Gebot und/oder die gewünschte Stückzahl zunächst in die vorgesehenen Kästchen ein und klicken Sie dann auf den dazugehörigen Button (z.B. "Bieten", "Sofort-Kaufen" oder "Preisvorschlag überprüfen"). Es öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie die Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. der Höhe des Gebots oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie z.B. über den "Zurück"-Button Ihres Internetbrowsers auf die vorhergehende Seite gelangen. Dort können Sie dann in den Kästchen Ihre Fehler korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons (z.B. "Gebot bestätigen", "Kaufen" oder "Preis vorschlagen") Ihre Erklärung verbindlich.
§ 5 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte
Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
§ 6 Kaufmännischer Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.
§ 7 Verbraucherinformation: Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter dem folgenden Link erreichen können: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ Universalschlichtungsstelle des Bundes - Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de
Hinweis zur Batterieentsorgung:
Die CPU-Remarketing GmbH nimmt ihre Verpflichtung gegenüber der Umwelt sehr ernst.
Aus diesem Grund informieren wir Sie nachfolgende zum Thema Batterieentsorgung.
A. Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Batterien beinhalten wertvolle Rohstoffe, die zwar umweltschädlich sind, aber wiederverwertet werden können. Altbatterien dürfen deshalb nicht in den einfachen Hausmüll gelangen, sondern müssen gesondert entsorgt werden.
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an unsere Betriebstätte (CPU-Remarketing GmbH, Industriestraße 36, 53359 Rheinbach) zurückgeben.
Sie können Batterien und Akkus unentgeltlich hier zurückgeben:
a) bei einer öffentlichen Sammelstelle
Diese Regelung gilt auch, wenn Batterien und Akkus nicht einzeln verkauft werden, sondern bereits in Geräten verbaut sind (z. B. bei Notebooks oder Handys).
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Massenprozent Blei.
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium.
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise für eine umweltgerechte Entsorgung.
Hinweis zur Altgeräteentsorgung (Elektro- und Elektronikgeräte)
Laut Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) haben wir die privaten Haushalte über den Umgang mit Elektro-und Elektronikgeräten zu informieren:
Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) enthält eine Vielzahl von Anforderungen an den Umgang mit Elektro- und Elektronikgeräten. Die wichtigsten sind hier für Sie zusammengestellt:
1. Getrennte Erfassung von Altgeräten
Elektro- und Elektronikgeräte, die zu Abfall geworden sind, werden als Altgeräte bezeichnet. Besitzer von Altgeräten haben diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Altgeräte gehören insbesondere nicht in den Hausmüll, sondern in spezielle Sammel- und Rückgabesysteme.
2. Batterien und Akkus
Besitzer von Altgeräten haben Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht vom Altgerät umschlossen sind, im Regelfall vor der Abgabe an einer Erfassungsstelle von diesem zu trennen. Dies gilt nicht, soweit die Altgeräte bei öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern abgegeben und dort zum Zwecke der Vorbereitung zur Wiederverwendung von anderen Altgeräten separiert werden.
3. Möglichkeiten der Rückgabe von Altgeräten
Besitzer von Altgeräten aus privaten Haushalten können diese bei den Sammelstellen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger oder bei den von Herstellern oder Vertreibern im Sinne des ElektroG eingerichteten Rücknahmestellen abgeben.
4. Datenschutz-Hinweis
Altgeräte enthalten häufig sensible personenbezogene Daten. Dies gilt insbesondere für Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik wie Computer und Smartphones. Bitte beachten Sie in Ihrem eigenen Interesse, dass für die Löschung der Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten jeder Endnutzer selbst verantwortlich ist.
5. Bedeutung des Symbols „durchgestrichene Mülltonne“
Das auf den Elektro- und Elektronikgeräten regelmäßig abgebildete Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne
weist darauf hin, dass das jeweilige Gerät am Ende seiner Lebensdauer getrennt vom unsortierten Siedlungsabfall zu erfassen ist.
6. Hinweis zur Abfallvermeidung
Nach den Vorschriften der Richtlinie 2008/98/EU über Abfälle und ihrer Umsetzung in den Gesetzgebungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben Maßnahmen der Abfallvermeidung grundsätzlich Vorrang vor Maßnahmen der Abfallbewirtschaftung. Als Maßnahmen der Abfallvermeidung kommen bei Elektro- und Elektronikgeräten insbesondere die Verlängerung ihrer Lebensdauer durch Reparatur defekter Geräte und die Veräußerung funktionstüchtiger gebrauchter Geräte anstelle ihrer Zuführung zur Entsorgung in Betracht. Weitere Informationen enthält das Abfallvermeidungsprogramm des Bundes unter Beteiligung der Länder:
https://www.bmu.de/publikation/abfallvermeidungsprogramm-des-bundes-unterbeteiligung-der-laender/
Was heißt das für Sie
Elektroaltgeräte (EAG), die Sie nicht mehr nutzen möchten, müssen umweltgerecht entsorgt werden. Das Elektroaltgerät muss einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zugeführt werden und Altbatterien und Altakkumulatoren sind vom Elektroaltgerät zu trennen, wenn diese nicht vom Elektroaltgerät umschlossen sind und soweit das Elektroaltgerät nicht nach § 14 Abs. 5 S. 2 und 3 ElektroG separiert werden kann, um dieses für die Wiederverwendung vorzubereiten.
Selbstverständlich können Sie uns Ihre Altgeräte mit dem Stichwort „Altgeräteentsorgung“ auch zusenden:
CPU-Remarketing GmbH
Industriestraße 36
53359 Rheinbach
Alternativ kann die Entsorgung durch öffentlich- rechtliche Entsorgungsträger erfolgen. In der Regel befinden sich in Ihrer Nähe zahlreiche kommunale Sammelstellen, Wertstoffhöfe, Recyclinghöfe, usw.
Ein Online - Verzeichnis der Sammel- und Rücknahmestellen finden Sie hier:
https://www.ear-system.de/ear-verzeichnis/sammel-und-ruecknahmestellen.jsf
Nur so ist eine umweltgerechte Entsorgung sichergestellt.
Bitte beachten Sie, dass Sie selbst für die Sicherung und Löschung der personenbezogenen Daten sowie von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen auf dem zu entsorgenden Elektroaltgerät verantwortlich ist. Wir übernehmen keine Haftung für einen möglichen Datenverlust oder Datenmissbrauch und eventuell daraus entstehende Schäden.
