A.
(Informationen gemäß Art. 246 § 1, Abs. 1 EGBGB)
1. Vertragspartner des Käufers ist das folgende Unternehmen:
Lesley`s Klamottenkiste
Alte Dorstraße 24
30966 Hemmingen
Telefon:0511-428617
Fax:0511-2195643
E-Mail:ulrichbuerger@arcor.de
Vertretungsberechtigter: Antje Bürger
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 115466353
2. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des eBay-Angebots.
3. Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach der Form des Angebots bei eBay nach § 6 „Angebotsformate und Vertragsschluss“ der Allgemeinen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von eBay:
3.1. „Auktions- oder Festpreisformat“
Der Verkäufer gibt sein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages im Auktions- oder Festpreisformat nach § 6 Nr. 2 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay, welcher wie folgt wiedergegeben wird:
„Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Die Annahme des Kaufangebots (Vertragsschluss) durch den Käufer richtet sich im Auktionsformat nach § 6 Nr. 5 der der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay:
„Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.“
Bei „Festpreisartikeln“ richtet sich die Annahme des Kaufangebots durch den Käufer (Vertragsschluss) nach § 6 Nr. 4 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay:
„Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.“
3.2. Sofort-Kaufen
Bei sog. „Sofort-Kaufen“ Angeboten richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach 6 Nr. 3 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay:
„Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.“
Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
3.3. „Preis vorschlagen“
Wenn der Unternehmer die Option „Preis vorschlagen“ nutzt, richtet sich der Vertragsabschluss nach § 6 Nr. 8 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay in Verbindung mit den weiteren Informationen zur Option „Preisvorschlag“, die im Wesentlichen wie folgt wiedergegeben werden:
„Wenn Sie einen Artikel mit einem Festpreis verkaufen möchten, können Sie beim Einstellen des Artikels bei eBay die Option "Preisvorschlag" auswählen. Damit geben Sie Ihren Käufern die Möglichkeit, mit Ihnen einen Preis auszuhandeln. Preisvorschläge haben eine Gültigkeit von 48 Stunden. Preisvorschläge sind wie jedes andere Gebot bindend.“
Bei der Option „Preis vorschlagen“ kommt ein Vertrag zustande, wenn der Verkäufer den vorgeschlagenen Preis innerhalb von 48 Stunden annimmt.
Sofern der Verkäufer dem Käufer auf den Preisvorschlag ein Gegenangebot unterbreitet, stellt dieses gemäß § 150 Abs. 2 BGB die Ablehnung des Angebots unter gleichzeitiger Unterbreitung eines neuen Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, welches innerhalb einer angemessenen Frist durch den Käufer angenommen werden kann.
4. Leistungsvorbehalt
Nach Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 6 EGBGB ist der Verbraucher über einen Vorbehalt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, und einen Vorbehalt, die versprochene Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen, zu belehren.
Die in den eBay-Angeboten angebotene Ware muss gemäß § 6 Nr. 10 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay unverzüglich zur Versendung und Übereignung zur Verfügung stehen. Es werden keine Waren angeboten, die nicht auch verfügbar sind.
§ 6 Nr. 10 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay lautet wie folgt:
„Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.“
5. Gesamtpreis der Ware
Der neben der Angabe „Sofort-Kaufen“ angegebene Preis versteht sich zzgl. Versandkosten sowie inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Höhe der Versandkosten wird unterhalb der Preisangabe in dem jeweiligen eBay-Angebot gesondert ausgewiesen.
6. Einzelheiten der Zahlung und Lieferung
Die Einzelheiten der Zahlungs- und Lieferungsmodalitäten entnehmen Sie dem eBay-Angebot.
7. Kundendienst
Neben den gesetzlichen Mängelansprüchen wird kein weiterer Kundendienst angeboten.
B.
Informationen über Allgemeine Vertragsbestimmungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen
(§ 312c Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 §§ 1, 2 EGBGB)
1. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften für Mängelansprüche.
Über die gesetzlichen Mängelansprüche hinaus bestehen keine besonderen Garantieansprüche gegenüber dem Unternehmer, es sei denn, entsprechende Zusagen sind ausdrücklich in der Auktion benannt. Soweit der Unternehmer Herstellergarantien an den Kunden weitergibt, werden dadurch die gesetzlichen Mängelansprüche nicht eingeschränkt.
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers lauten wie folgt:
1. Bitte verwenden Sie die Kaufabwicklung von eBay. Dort sind die Bankdaten hinterlegt. Sollten die Bankdaten dort nicht abrufbar sein, kontaktieren Sie uns bitte. Wenn Sie Artikel aus verschiedenen Auktionen oder dem Shop kaufen, senden wir Ihnen eine überarbeitete Zahlungsinformation mit der Zusammenfassung der Versandkosten. Aus aktuellem Anlass möchten wir Sie bitten, bei Unklarheiten oder Fragen Kontakt mit uns aufzunehmen. Wegen zunehmender Bewertungsträgheit geben wir unsere Bewertungen nur noch im Anschluss an die erhaltenen Bewertungen ab.
2. Alle Angebote sind gewerblich. Alle angegebenen Preise sind Endkundenpreise in Euro und verstehen sich inklusive aktuell gültiger deutscher Umsatzsteuer.
3. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
4. Die Zahlungsarten und Lieferzeiten sind in den Auktionen angegeben. Die Versandkosten sind in den Auktionen angegeben, die Kontodaten sind in der Kaufabwicklung hinterlegt oder können angefragt werden. Mehrfach-Auktionen können von uns zusammengefasst werden.
5. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über Mängelansprüche.
6. Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort. Unser Geschäftssitz ist zudem Gerichtsstand, wenn der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
7. Die Datenschutzerklärung unter Abschnitt D wird Bestandteil dieser Bestimmungen. Mit dem Vertragsschluss über ebay willigen Sie in die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß dieser Datenschutzerklärung ein.
8. Alle dargestellten Fremd- und eigene Logos, Bilder und Grafiken, sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright oder originären bzw. abgeleiteten Urheberrecht der entsprechenden Rechteinhaber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Layouts, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.
9. Im Hinblick auf § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB wird vereinbart, dass der Käufer, dem ein Widerrufsrecht nach § 312 d Abs. 1 Satz 1 BGB zusteht, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat.
C.
(Informationen aus § 246 § 3 EGBGB)
1. Technische Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach der Art des Angebotes bei eBay. Im Falle einer „Auktion- oder Festpreisformat“ richtet sich der Vertragsschluss nach 6 Nr.2 und Nr. 5 der Allgemeinen Bestimmungen der AGB von eBay, die nachfolgend auszugsweise wiedergegeben werden:
„Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.“
Im Falle der „Sofort-Kaufen“-Option richtet sich der Vertragsschluss nach § 6 Nr. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Wird "Sofort-Kaufen" neben einem Angebot angezeigt, dann können Sie den Artikel sofort zum dort angegebenen Preis kaufen, ohne das Ende der Auktion abwarten zu müssen.
Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2. Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer (und den Käufer)
Die Art der Speicherung des Vertragstextes richtet sich nach der Art, wie der Unternehmer den Ablauf ausgestaltet.
Das eBay-Angebot wird für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsabschluss unter der Rubrik „Mein eBay“ für beide Vertragsparteien gespeichert. Innerhalb dieser Zeit besteht auch für den Käufer die Möglichkeit, das eBay-Angebot und damit den Vertragstext unter der Internetadresse www.ebay.de einzusehen, auszudrucken und dauerhaft zu speichern.
Eine weitergehende Speicherung des Vertragstextes durch den Unternehmer findet nicht statt.
3. Elektronische Bestätigung der Bestellung
Der Käufer erhält unverzüglich nach dem Eingang der Bestellung auf elektronischem Wege eine Bestätigung. Bei Angeboten über www.ebay.de erhält der Käufer über die von ihm angegebene Email-Adresse eine Bestätigung des Bestelleingangs.
4. Erkennen von Eingabefehlern und deren Berichtigung
Ihre Eingaben können Sie nach Eingabe des Gebotsbetrages und Anklicken des "Bieten"-Knopfes (bei Auktionen) bzw. nach Anklicken des "Sofort-Kaufen"-Knopfes (bei Sofortkauf-Angeboten) noch einmal auf einer sodann angezeigten Seite überprüfen. Sollten Sie Fehler bei der Eingabe gemacht haben, so besteht zu diesem Zeitpunkt noch die Möglichkeit, durch Schließen des Fensters oder Nutzen der "Zurück"-Funktion des Browsers die Eingaben noch einmal neu vorzunehmen oder zu korrigieren, bevor Sie sie endgültig an den Verkäufer absenden.
Im Detail bestehen die folgenden Möglichkeiten der Kontrolle und Korrektur der Eingaben:
4.1. „Sofort-Kaufen“
Bei sog. „Sofort-Kaufen“ Angeboten wird nach dem Betätigen des „Sofort- Kaufen“ Buttons noch eine weitere Seite angezeigt, auf der Sie Ihre Eingaben prüfen können. Es besteht die Korrekturmöglichkeit durch Nutzen des „Zurück-Buttons“ des Browsers oder durch Schließen des Fensters und Neuaufruf des Angebotes.
Durch Bestätigen der Eingaben wird der Kaufvertrag geschlossen.
4.2. „Auktionen“
Wenn der Unternehmer seine Waren im Wege der sog. „Auktion“ anbietet, so gibt der Käufer ein Angebot zum Kauf der Ware ab. Dies erfolgt, indem der Käufer den Button „Bieten“ in dem eBay-Angebot betätigt. In dem darauf folgenden Eingabefenster hat der Käufer das Bietangebot zu bestätigen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist eine Korrektur der Eingabe möglich.
4.3. „Preis vorschlagen“
4.3.1 Auf der Seite des Angebots des Verkäufers klickt der Interessent auf den Button „Preis vorschlagen“. Im Anschluss öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst, sofern der Interessent bereits eingeloggt war. Ansonsten öffnet sich eine neue Seite, auf der sich der Interessent zunächst einloggen muss.
4.3.2 Der Interessent gibt in das Eingabefeld "Ihr Preisvorschlag: EUR pro Artikel" den Betrag ein, den er dem Verkäufer vorschlagen will.
4.3.3 Der Interessent klickt danach auf den Button „Preisvorschlag überprüfen". Auf der sich im Anschluss danach öffnenden neuen Seite werden die wesentlichen Merkmale des Angebots und der Preisvorschlag des Interessenten zusammengefasst.
4.3.4 Mit Anklicken des Buttons „Preisvorschlag senden“ gibt der Interessent seinen Antrag an den Verkäufer ab. Der Antrag ist nach Klicken des „Preisvorschlag senden“ bindend und nicht mehr korrigierbar.
4.3.5 Der Verkäufer entscheidet, ob er den vom Interessenten abgegebenen Preisvorschlag sofort annimmt, sofort ablehnt oder innerhalb einer Frist von 48 Stunden überdenkt.
4.3.6 Erfolgt die sofortige Annahme vom Verkäufer, öffnet sich eine neue Seite, die dem Interessenten die Annahme seines Preisvorschlags bestätigt.
4.3.7 Erfolgt die sofortige Ablehnung vom Verkäufer, öffnet sich eine neue Seite, die dem Interessenten die Ablehnung seines Preisvorschlags bestätigt. Anschließend kann der Interessent einen neuen Preisvorschlag durch Anklicken des Button „Neuen Preisvorschlag senden“ abgeben, mit dem das Verfahren erneut zu laufen beginnt.
4.3.8 Überdenkt der Verkäufer den Preisvorschlag, öffnet sich eine neue Seite, die dem Interessenten mitteilt, dass sein Preisvorschlag an den Verkäufer gesendet wurde. Unter der „Meine Nachrichten“, „Mein eBay“ oder der „Preisvorschlags-Seite“ kann der Interessent die Entscheidung des Verkäufers abrufen.
4.3.9 Der Vertrag kommt mit Annahme des Preisvorschlags zustande.
5. Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
6. Verhaltenskodizes
Der Unternehmer unterliegt den Verhaltenskodizes von eBay. Diese sind veröffentlicht unter der Internetadresse www.ebay.de.
D.
Datenschutzerklärung
„Wir erheben, verarbeiten (speichern, verändern, übermitteln, sperren, löschen) und nutzen personenbezogene Daten, wie
Bestandsdaten (Daten für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung) wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon- oder Faxnummer, Geburtsdatum, User-ID, statische IP-Adressen;
Nutzungsdaten (Daten, die erforderlich sind, um die Inanspruchnahme von Diensten/Leistungen zu ermöglichen, um diese abzurechnen), wie Merkmale zur Identifikation des Nutzers, Angaben über Beginn und Ende sowie Umfang der jeweiligen Nutzung und die vom Nutzer in Anspruch genommenen Dienste/Leistungen.
Personenbezogene Daten erheben, speichern, verändern, übermitteln und nutzen wir im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes
- zur Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses,
- zur Wahrung unserer berechtigten Interessen,
- zur Wahrung berechtigter Interessen eines Dritten,
für Zwecke der Werbung, der Markt- und Meinungsforschung, sofern Sie dem zugestimmt und danach nicht widersprochen haben. Hierbei handelt es sich im gesetzlich erlaubten Rahmen um listenmäßig oder sonst zusammengefasste Daten über Angehörige einer Personengruppe, die sich auf eine Angabe über die Zugehörigkeit zu dieser Personengruppe, Berufs-, Branchen- oder Geschäftsbezeichnung, Namen, Titel, akademische Grade, Anschrift und Geburtsjahr beschränken.
Personenbezogene Daten erheben wir bei Vertragsschluss im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung über die Nutzung von ebay. ebay stellt uns die Daten zur Verfügung, die zur Durchführung des Vertrages notwendig sind.
Zum Umfang der uns von ebay zur Verfügung gestellten Daten verweisen wir auf die Datenschutzbestimmungen von ebay, die unter www.ebay.de eingesehen werden können.
Personenbezogene Daten speichern wir
entsprechend der Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, die alle ebay- Nutzer jeweils bei der Anmeldung bei ebay abgegeben haben und auf die an dieser Stelle ausdrücklich hingewiesen wird,
im Umfang der Angaben der Registrierung und Einträgen in Datenbanken, Nutzerkonten und Foren,
- online auf den Servern und Sicherungsmedien der von uns beauftragten Internetprovider,
- offline auf eigenen Servern und Sicherungsmedien,
- aufgrund gesetzlicher, satzungsmäßiger und vertraglicher Aufbewahrungsvorschriften sowie zur Datensicherung und Datenschutzkontrolle.
Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen, um personenbezogene Daten vor Verlust, Zerstörung, Manipulation und unberechtigten Zugriff zu schützen.
Personenbezogene Daten verändern wir, sofern Fehlerkorrekturen oder Anpassungen der Angaben (aufgrund Namens-, Adressänderungen etc.) dies erfordern.
Personenbezogene Daten übermitteln wir
- an die von uns beauftragten Transportdienstleister, sowie an Kreditinstitute bzw. Internet-Payment-Services und infolge deren Datenverarbeitungs-/Vertragspartnern zum Zwecke der Abrechnung,
- an die von uns zum Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung beauftragten Dienstleister,
- an ggf. durch Gesetz oder Justiz ausdrücklich zur Übermittlung bestimmten Stellen.
Personenbezogene Daten löschen wir,
- wenn ihre Speicherung unzulässig ist,
- wenn sie für die Erfüllung der in unserer Zuständigkeit liegenden Aufgaben nicht mehr erforderlich sind,
- nach Ablauf des Vertragsverhältnisses sowie der zutreffenden gesetzlichen, satzungsmäßigen oder vertraglichen Aufbewahrungs-fristen und sonstigen gesetzlichen Bestimmungen.
Personenbezogene Daten sperren wir, wenn
- eine Löschung gesetzliche, satzungsmäßige oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen,
- Grund zu der Annahme besteht, dass durch eine Löschung schutzwürdige Interessen des Betroffenen beeinträchtigt würden,
- eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist.
Anträge auf Auskunft (§§ 19, 34 BDSG), Berichtigung, Löschung oder Sperrung (§§ 20, 35 BDSG) nimmt unter Adresse oder E-Mail-Adresse
Antje Bürger
Lesley´s Klamottenkiste
Alte Dorfstrasse 24
30966 Hemmingen
ulrichbuerger@arcor.de
entgegen.
Widerruf von Einwilligungen
Sie können die Einwilligung zur Verarbeitung (Erhebung, Speicherung, Veränderung, Übermittlung) Ihrer Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Wenden Sie sich hierzu an
Antje Bürger
Lesley´s Klamottenkiste
Alte Dorfstrasse 24
30966 Hemmingen
ulrichbuerger@arcor.de
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