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eBay-Artikelnr.:332089925678
Zuletzt aktualisiert am 25. Jän. 2017 11:06:00 MEZAlle Änderungen ansehenAlle Änderungen ansehen

Rechtliche Informationen des Verkäufers

Schulze - Trienenjost GbR
Detlef Schulze
Krefelder Str. 203
47226 Duisburg
Germany
Kontaktinformationen anzeigen
:nofeleT85941356020
:liaM-Eed.xmg@seipwec
USt-IdNr.:
  • DE 244969975
Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der
Schulze & Trienenjost GbR, Ebay-Account: „cewpies“, Andreas Trienenjost, Detlef Schulze,
Krefelder Str. 203, 47226 Duisburg, Telefon: +49 (2065) 314958, Telefax: +49 (2065)
550892, E-Mail: info@cewpies.com- nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden,
welche über die Internetplattform eBay geschlossen werden. Unsere
Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern ausschließlich:
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner oder Dritter, sofern
Sie Unternehmer sind, sind nur gültig, wenn wir ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung
zustimmen. Wenn unser Kunde damit nicht einverstanden ist, muss er uns sofort schriftlich
darauf hinweisen. Für diesen Fall behalten wir uns vor, unsere Angebote zurückzuziehen,
ohne dass uns gegenüber Ansprüche irgendwelcher Art erhoben werden können. Dem
formularmäßigen Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit
ausdrücklich.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die
ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer
ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die
bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter
nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die
Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach
Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per E-Mail übersandt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von neuen und gebrauchten Waren. Die
Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der
Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Wird ein Artikel vom Anbieter bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der
Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu
den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(2) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 7, ein
entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠7 Angebotsformate und Vertragsschluss
(…) Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder
Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags
über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen
derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim
Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden
Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-KaufenFunktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein
Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay
behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur SofortKaufen-Option.
Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „SofortKaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der
Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot
an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch
annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die
Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der
Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während
der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem
und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu
berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt.
Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf
der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem
Verkäufer kein Vertrag zustande.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer PreisvorschlagFunktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den
Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur Preisvorschlag-Funktion für
Verkäufer und zum Unterbreiten von Preisvorschlägen für Käufer. (…) Wird ein Angebot vor
Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen
Käufer und Verkäufer zustande.“
(3) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder
"Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Der Kunde hat vielmehr
auch danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des
Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der
verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der
Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung
der Kunde eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(4) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag"
Bei der Funktion "Preisvorschlag" hat der Kunde die Möglichkeit, dem Anbieter ein
Gegenangebot zu unterbreiten, indem er auf der Artikelseite die Schaltfläche
"Preisvorschlag senden" anklickt, auf der folgenden Seite seinen Preisvorschlag einträgt,
die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" anwählt und auf der nachfolgenden Seite die
Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigt (verbindliches Angebot). An diesen
Preisvorschlag ist der Kunde 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn der
Anbieter den Preisvorschlag des Kunden annimmt.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der
Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte EMailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und
insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 Preise, Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen
Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern. Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils
angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Diese sind Vorkasse, Lastschrift, Sofortüberweisung,
Kreditkarte, PayPal, giropay, Nachnahme und Rechnung. Soweit bei den einzelnen
Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder
Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort
zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten
vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie richten sich nach
dem jeweiligen konkreten Kaufangebot und den darin gemachten Angaben zum Versand,
werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden
zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
(1) Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur
Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der
Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
(2) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen
Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind. Soweit in der
Artikelbeschreibung oder den Versandinformationen des Anbieters keine andere Frist
angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 2-5 Werktagen nach
Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und
der Versandkosten.
(3) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
(4) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit
der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung
versichert oder unversichert erfolgt.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um
Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des
Anbieters.
§ 7 Gewährleistung
(1) Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche
Mängelhaftungsrecht.
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten
Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab
Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach §
478 BGB bleiben unberührt.
(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt
der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
(3) Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder
Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte
Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die
Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der
Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig
verschwiegen haben.
§ 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober
Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie
für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem
Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei
leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des
Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden
würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung
des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen darf.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht
fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der
Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter
haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite
und der dort angebotenen Dienstleistung.
(5) Datenschutzrechtliche Anspruchsgrundlagen werden von Haftungsbeschränkungen
nicht erfasst.
§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch
der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht
Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das
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(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der
betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung
(DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages,
dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b
DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur
Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen
Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c
DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen
natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen,
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Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit.
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Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt,
sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus
erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in
unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der
Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten
erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist
abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für
einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden
aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
- Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt
haben,
- die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht,
dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten
haben,
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Verpflichtung besteht, sowie
- dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von
Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich
an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das
mit der Lieferung beauftragte Unternehmen.
Bei Bezahlung über die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung über PayPal" wird die
Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg; "PayPal") abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten
werden von eBay an PayPal übermittelt. Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung
übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen
Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren
(Wahrscheinlichkeits- bzw. Score - Werte), in deren Berechnung unter anderem
Anschriftendaten einfließen. Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklären Sie sich
mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen
durch PayPal einverstanden. Im Rahmen der Bonitätsauskünfte arbeitet PayPal mit
Auskunfteien zusammen. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten
Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen https://www.paypal.com/de/webapps/
mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/
privacy-full?locale.x=de_DE) von PayPal zu entnehmen. Alle PayPal-Transaktionen
unterliegen der PayPal-Datenschutzerklärung. Diese finden Sie unter https://
www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-prev?locale.x=de_DE (https://
www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-prev?locale.x=de_DE)
Rechte der betroffenen Person :
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.
- Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 DSGVO
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt
eine E-Mail an: cewpies@schulze-trienenjost.com
Ich versichere, dass alle meine Verkaufsaktivitäten in Übereinstimmung mit allen geltenden Gesetzen und Vorschriften der EU erfolgen.