Vertragsschluss
Das Zustandekommen eines Vertrages bestimmt sich unter Bezugnahme auf die eBay-Grundsätze nach den folgenden Bestimmungen:
1.
Kommt es über eine auf dem Online-Marktplatz eBay eingestellte Artikelseite zum Abschluss eines Vertrages, so richtet sich das Zustandekommen des Rechtsgeschäfts – je nach Angebotsformat – nach den im Folgenden aufgeführten Richtsätzen.
2.
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Artikelseite das verbindliche Angebot zum Vertragsabschluss. Das Angebot richtet sich an das eBay-Mitglied, welches das höchste Gebot über die auf dem Marktplatz zur Verfügung gestellte Bietfunktion abgibt. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an; jedoch erlischt das Gebot wieder, wenn ein Dritter ein höheres Gebot abgibt. Mit dem Ende der Laufzeit der Online-Auktion kommt der Vertrag mit dem Kunden zustande, der bis dahin das höchste Gebot abgegeben hat – es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Artikelangebot hinterlegter Mindestpreis wurde nicht erreicht.
3.
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und mit der Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) zusätzlich versehen, kommt der Vertrag unabhängig vom Ende der Laufzeit der Online-Auktion unmittelbar zum angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Option ausübt. Der Vertragsschluss zum Festpreis ist in diesem Fall solange möglich, wie noch kein Gebot für die Online-Auktion abgegeben wurde. Abweichend davon bleibt der Vertragsschluss auch noch nach Abgabe eines Gebotes für die Online-Auktion solange möglich, bis der Mindestpreis erreicht oder überschritten wurde, wenn ein Mindestpreis hinterlegt wurde.Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Eine Teilsendung ist möglich wenn es dem Käufer zumutbar ist oder auf Grund der Beschaffenheit der Ware nicht anders möglich ist.
4.
Wird ein Artikel ausschließlich im Festpreis-Format eingestellt, liegt in der Freischaltung der Artikelseite das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages zum angegebenen Festpreis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) ausübt.
5.
Wird ein Artikel im Festpreis-Format eingestellt und mit der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ versehen, besteht die Bereitschaft, über den angegebenen Preis zu verhandeln. Für ein eBay-Mitglied besteht dann die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für den Artikel vorzuschlagen, wobei mit diesem Vorschlag ein eigenes neues Angebot verbunden ist. Dieses Angebot kann durch Verkaufsagent-Coburg innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Wird der Preisvorschlag akzeptiert, kommt es zum Vertragsabschluss mit dem vorgeschlagenen Preis. Wird der Preisvorschlag abgelehnt und durch Verkaufsagent-Coburg ein Gegenvorschlag unterbreitet, ist auch dieser Gegenvorschlag bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden angenommen werden.
Während laufender Verhandlungen besteht ein ursprünglich im Festpreis-Format eingestelltes Artikelangebot fort – d.h. der Vertrag kommt unabhängig von solchen Verhandlungen zum angegebenen Festpreis zustande, wenn ein Dritter vor Abschluss der Verhandlungen die Festpreis-Option ausübt.
6. Datenschutzerklärung
eBay und Verkäufer von eBay verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden. Die Verarbeitung schließt die Erhebung, Nutzung, Weitergabe und/oder Speicherung ein. Personenbezogene Daten sind, laut DSGVO, jegliche Daten, mit denen ein Kunde identifiziert werden kann.
Die genauen Definitionen diesbezüglich sind in Art. 4 der DSGVO bestimmt.
In der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung erläutert eBay die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, über dessen Zwecke und Mittel eBay entscheidet. Genaueres unter: http://pages.eBay.de/help/policies/privacy-policy.html.
Der Verkäufer:
Georg Dressel
Richard-Wagner-Weg 83
64287 Darmstadt
Tel.: +49 6151782270
E-Mail: georg-83@t-online.de
ist für die personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verantwortlich. Die Entscheidung über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung liegt bei Ihnen allein oder gemeinsam mit anderen.
Informationen über die Grundlagen und Zwecke der Verarbeitungen personenbezogener Daten durch den Verkäufer sowie die Rechte des Kunden:
Sollten nachfolgend keine detaillierten Angaben zu den einzelnen Datenverarbeitungen erfolgen, werden die von dem Verkäufer verarbeiteten Daten des Nutzers gelöscht oder gesperrt, wenn es keinen Zweck der Speicherung gibt und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
(1) Bei Abschluss eines Kaufvertrages
Bei Abschluss eines Vertrages für die Erfüllung der Vertragsabwicklung und der abschließenden Bestellung erheben wir alle zum Zwecke des Vertragsschlusses erforderlichen personenbezogenen Daten. Die Angaben der Daten sind zum Vertragsschluss erforderlich, ohne die Bereitstellung der Daten ist der Vertragsschluss nicht möglich. Rechtliche Grundlage für die Verarbeitung ist der Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. b DSGVO. Nach Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gelöscht.
(2) Anfragen
Bei einer Kontaktaufnahme des Kunden, per Kontaktformular oder per E-Mail mit dem Verkäufer werden die dort eingegebenen, personenbezogenen Daten des Kunden zur Bearbeitung der Anfrage genutzt. Die Angaben der Daten sind zur Beantwortung der Anfrage erforderlich, ohne die Bereitstellung der Daten ist eine Auskunft nicht möglich. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a, b und c DSGVO. Die Daten des Kunden werden gelöscht, nachdem die Anfrage des Kunden abschließend beantwortet wurde und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, wie z.B. bei einer anschließenden Vertragsabwicklung, entgegenstehen.
(3) Weitergabe der Daten
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen, an den Finanzdienstleister oder einen zur Vertragsabwicklung eingesetzten Software-Dienstleister, weitergegeben, soweit dies zur Lieferung oder Bezahlung des Artikels sowie zur Vertragsabwicklung notwendig ist. Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a, b, c und f DSGVO.
Die Verarbeitung der Kontakt- und Bankverbindungsdaten erfolgt auf die Anfrage bzw. Beauftragung des Kunden hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis erforderlich. Daten werden nur weitergegeben, wenn der Kunde nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a DSGVO eine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt hat.
Hinweise zu PayPal: Bei Auswahl des Zahlungsdienstleisters PayPal durch den Kunden kann es bei bestimmten,ebenfalls vom Kunden ausgewählten Zahlungsarten, zu Bonitätsabfragen durch PayPal kommen. Näheres zu der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden durch PayPal unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full .
(4) Rechte des Kunden
Der Kunde hat bezüglich der vom Verkäufer verarbeiteten personenbezogenen Daten folgende Rechte:
- Auskunft über die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der personenbezogenen Daten sowie deren geplante Speicherdauer. Kunden haben das Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung und Widerspruch bezüglich ihrer personenbezogenen Daten. Auskunft, ob die ihn betreffenden Daten verarbeitet werden und auf genaue Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopien der Daten. Rechtsgrundlage bildet hier der Art. 15 DSGVO;
- die unverzügliche Berichtigung der ihn betreffenden unrichtigen Daten oder die Vervollständigung dieser Daten gemäß Art. 16 DSGVO zu verlangen;
- zu verlangen, dass die ihn betreffenden, gespeicherten personenbezogenen Daten gemäß Art. 17 DSGVO unverzüglich gelöscht werden, sofern keine Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
- Alternativ, falls beispielsweise eine weitere Verarbeitung gemäß Art. 17 Abs. 3 DSGVO erforderlich ist, nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten vom Kunden bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, der Kunde aber die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnt und wir diese nicht mehr benötigen, der Kunde diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt, oder nach Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hat.
- zu verlangen, dass die ihn betreffenden und von ihm bereitgestellten Daten nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten sind und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern;
- eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO einzureichen
Der Verkäufer ist zudem verpflichtet, jede Berichtigung oder Löschung der personenbezogenen Daten oder eine Einschränkung der Verarbeitung, die aufgrund von Artikel 16 DSGVO, Artikel 17 Absatz 1 DSGVO und Artikel 18 DSGVO erfolgt, allen Empfängern der Daten mitzuteilen, denen die Daten von ihm offengelegt wurden. Die Verpflichtung besteht nicht für den Fall, dass diese Mitteilung sich als unmöglich erweist oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Dem Kunden steht das Recht auf Auskunft bezüglich dieser Empfänger zu.
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Allgemeiner Hinweis:
Der Kunde kann grundsätzlich der künftigen Verarbeitung der ihn betreffenden Daten, welche durch einen Verantwortlichen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f DSGVO erfolgt, nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen.
