Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung
für Kunden ( Verbraucher ) der Hagen und Hilmar Herbst GbR
1. Impressum
Hagen und Hilmar Herbst GbR
Orden , Abzeichen , Münzen , Briefmarken , Bücher , Antiquitäten usw. ,
sowie Gestaltung , Herstellung und Verkauf von Ehrengaben und Vereinsbedarf nach Kundenwünschen
Hagen und Hilmar Herbst GbR
D-17509 Kemnitz , Kemnitzerhäger Str. 12
Telefon: 0 38 34 / 50 42 60 oder 03 83 52 / 4 64
E-Mail: HMF-Herbst@t-online.de
Steuer-Nr.: 084/155/03750
Ust.IdNr.: DE 156885475
2. Angebot und Vertragsschluss
Die Hagen und Hilmar Herbst GbR in 17509 Kemnitz , Kemnitzerhäger Str. 12 , versteigert öffentlich und freiwillig in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren .
Unsere Angebote sind frei bleibend und unverbindlich .
Die zur Versteigerung und / oder zum Sofortkaufpreis gelangenden Waren können bis zum Ende der Auktion , nach vorheriger telefonischer Absprache in unserem Ladengeschäft in 17489 Greifswald, Gützkower Str. 37, besichtigt werden . Der Vertragsschluss erfolgt im elektronischen Geschäftsverkehr .
3. Preise / Zahlungsbedingungen / Zahlungsverzug
Die Bezahlung unserer Ware erfolgt durch den Kunden nach Übersendung einer Rechnung durch Vorkasse.
Die Preise der Artikel gelten ohne Versandkosten und Verpackungskosten , sofern keine abweichende Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde .
Ist mit dem Kunden nichts anderes vereinbart , ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung beim Kunden fällig . Alle Beträge beinhalten die gesetzlichen Mehrwertsteuer , wenn nicht , dann gesondert ausgewiesen als Netto plus Mehrwertsteuer gleich Brutto . Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug , gewähren wir ihm auf sein Ersuchen eine angemessene Fristverlängerung zur Bezahlung der Rechnung .
4. Lieferbedingungen / Lieferzeit
Nach Zahlung des Kunden wird die Ware durch uns innerhalb von 14 Tagen per Post verschickt . Gekaufte Ware kann auch nach Absprache in unserem genannten Ladengeschäft abgeholt werden , in der Regel Dienstag , Mittwoch oder Donnerstag zwischen 11 und 18 Uhr oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung .
Versandkosten können vorab bei uns erfragt werden. Zusätzliche oder andere Forderungen zu den Versandbedingungen sind durch den Kunden sofort nach dem Erwerb der Ware per E-Mail oder telefonisch mitzuteilen .
Geraten wir ausnahmsweise mit der Lieferung in Verzug, erhält der Kunde davon Kenntnis . Er hat uns eine angemessene Nachfrist zur Erfüllung zu gewähren. Im übrigen haften wir dann nach den gesetzlichen Bestimmungen .
5. Gewährleistunganspruch des Kunden
Soweit ein von uns zu vertretener Mangel an der Ware vorliegt , sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet .
Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Kunden durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen .
6. Information und Belehrung des Kunden über sein Widerrufsrecht
Sie können als Kunde Ihre Vertragserklärung innerhalb 4 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform ( z.B. Brief , Fax , E-Mail ) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen . Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung . Zur Wahrnehmung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an die Hagen und Hilmar Herbst GbR , Gützkower Str. 37 , 17489 Greifswald.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und Nutzungen ( z.B. Zinsen ) herauszugeben. Können Sie uns die erhaltene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren , dann müssen Sie uns Wertersatz leisten . Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht , wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa in unserem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist . Im Übrigen können Sie als Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden , in dem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen , was deren Wert beeinträchtigt . Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung , deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt , haben Sie als Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen , wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei .
7. Information und Belehrung des Kunden über sein Rückgaberecht
Als Kunde können Sie erworbene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von vier Wochen durch Rücksendung zurückgeben. Diese Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrnehmung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware . In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr . Die Rücksendung der Ware hat zu erfolgen an unsere bereits genannte Anschrift .
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und Nutzungen ( z. B. Gebrauchsvorteile ) herauszugeben . Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden . Dies gilt nicht , wenn Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen in unserem genannten Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist . Im Übrigen können Sie als Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden , indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen , was den Wert beeinträchtigt .
Für Artikel , die wir für unsere Kunden im Rahmen des Verkaufsagentenprogramm von ebay verkaufen , gelten ebenfalls die Widerrufsbelehrung , die Widerrufsfolgen , das Rückgaberecht und die Rückgabefolgen .
8. Schlussbestimmung
Bei aufgetretenen Problemen und Unklarheiten ist es immer ratsam, mit uns über die genannten Telekommunikationsmittel Verbindung aufzunehmen , um eventuelle Streitigkeiten zu vermeiden .
Greifswald Vorpommern - Mecklenburg , den 1.1.2005
Datenschutzerklärung der HMF-Herbst GbR
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: HMF-Herbst GbR, vertreten durch Gesellschafter Herrn Hilmar Herbst , E-Mail: hmf-herbst@t-online.de, Telefon: +49 (0)3834 – 504260
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
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• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: hmf-herbst@t-online.de
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http: //www.anwaltblog24.de/)
