ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN
der Tradeluxe Uhrenhandels GmbH, Kärntner Ring 5-7/7, 1010 Wien für Lieferungen und Leistungen, insbesondere im Bereich Internet.
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die Tradeluxe Uhrenhandels GmbH (im nachfolgenden „Verkäufer“ genannten) übt im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit den Handel mit neuen und gebrauchten Waren aller Art aus.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Tradeluxe Uhrenhandels GmbH und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden „Käufer" genannt), die das Internetangebot der Tradeluxe Uhrenhandels GmbH nutzen. Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.tradeluxe.at sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit Tradeluxe Uhrenhandels GmbH in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Tradeluxe Uhrenhandels GmbH in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Tradeluxe Uhrenhandels GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei Tradeluxe Uhrenhandels GmbH Waren zu kaufen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit
(1) Für Kunden aus EU-Staaten sind die auf der Website bekannt gegebenen Verkaufspreise Bruttoverkaufspreise und beinhalten daher die gesetzlich anfallenden Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer in Höhe von 20 Prozent bzw. Differenzbesteuerung und verstehen sich in EURO. Sämtliche mündlich oder schriftlich mitgeteilten Preise sind unverbindlich. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind vorbehalten.
(2) Gegenüber Kunden aus Staaten außerhalb der EU sind die angegebenen Preise Nettoverkaufspreise und verstehen sich ebenfalls in EURO. Für den Fall, dass im Empfängerland Steuern oder Einfuhrzölle erhoben werden, sind diese vom Kunden beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. (3) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Überweisung, Barzahlung oder Kreditkartenzahlung. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(4) Der Verkäufer ist berechtigt, sich bei der Zahlungsabwicklung der Dienste vertrauenswürdiger Dritte zu bedienen und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an den eingeschalteten Dritten weiterzugeben. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer außerdem berechtigt, seine Forderung an ein Inkassobüro abzutreten. Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zum Verkäufer erst dann als geleistet, wenn der Betrag dem eingeschalteten Dritten zur uneingeschränkten Verfügung steht.
(5) Der Verkäufer ist berechtigt, Bestellungen von Kunden abzulehnen, welche als kreditunwürdig bekannt sind. Der Verkäufer behält sich außerdem das Recht vor, Anfragen und Bestellungen abzulehnen, die nicht den jeweils vom Verkäufer zu erstellenden Anforderungen entsprechen.
§ 4 Lieferung
(1) Wir liefern weltweit und kostenlos, in die folgenden Länder: Australien, Bahrain, Belgien, Bulgarien, China, Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Hong Kong, Irland, Italien, Japan, Kanada, Katar, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Oman, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Schweden, Schweiz, Singapur, Slowakei, Slowenien, Spanien, Taiwan, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, USA. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(2) Wir nutzen für unsere Lieferungen versicherten Expressversand. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstandes an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die voraussichtliche Lieferzeit wird dem Kunden in der jeweiligen Produktbeschreibung angezeigt und gilt ab Zahlungseingang. Die Lieferzeit kann den üblichen Schwankungen bei der Postzustellung unterliegen und kann sich durch höhere Gewalt und andere außerhalb des Einflussbereiches von Tradeluxe Uhrenhandels GmbH und seinen Erfüllungsgehilfen liegenden Ereignissen verzögern.
(3) Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen. Im Falle von Reklamationen ist der Kunde verpflichtet, den Mangel exakt zu beschreiben und binnen 1 Tag nach Empfang der Sendung schriftlich (per E-Mail) gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Tradeluxe Uhrenhandels GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Tradeluxe Uhrenhandels GmbH nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst die Liefer- und Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
(1) Ist der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG, ist er berechtigt innerhalb von 14 Tagen Werktagen nach Erhalt der Bestellung ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt hat durch schriftliche Mitteilung ( E-Mail ) an den Verkäufer zu erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der schriftlichen Mitteilung. Kommissionsverkäufe sind nicht im Rücktrittsrecht inkludiert.
(2) Macht der Kunde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, ist er zur Rücksendung der Ware an den Verkäufer verpflichtet. Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde zu tragen. Der Kunde ist verpflichtet, eine versicherte Versandmethode zu wählen, die dem Wert der Ware entspricht.
(3) Macht der Kunde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, ist der Verkäufer verpflichtet, allfällige vom Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückzuerstatten sowie vom Kunden getätigte notwendige und nützliche Aufwendungen zu ersetzen. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware, zu zahlen. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Verpflichtung zur Leistung eines Entgelts zu vermeiden, indem er die Ware lediglich auf deren Tauglichkeit und Verwendbarkeit prüft. Der Kunde haftet für jede Verschlechterung oder den Untergang der Ware, sofern in diesen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes vereinbart wird.
§ 8 Gewährleistung / Haftung
(1) Gegenüber Unternehmern wird die Gewährleistungsfrist auf die geringste, gesetzlich noch zulässige Frist verkürzt. Ein Unternehmer ist verpflichtet, dem Verkäufer allfällige Mängel binnen angemessener Frist anzuzeigen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelanzeige verliert der Unternehmer sämtliche Ansprüche gegenüber dem Verkäufer. Unternehmer haben stets zu beweisen, dass der Mangel bereits zum Zeitpunkt der Übergabe der Sache vorhanden war.
(2) Für gebrauchte Waren leistet der Verkäufer Gewähr für die Mangelfreiheit der verkauften Uhr für die Dauer eines Jahres. Die Ware ist frei von Mängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, sonst wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung geeignet ist und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Waren gleicher Art und Güte üblich ist. Ausgenommen davon sind jedenfalls Ganggenauigkeit, Wasserdichtigkeit, Abnutzung des Bandes und gewöhnliche Abnutzungserscheinungen (z.B. Kratzer auf dem Band, Gehäuse oder ähnliches).
(3) Für Neuware wird eine Gewährleistung von zwei Jahren übernommen.
(4) Der Verkäufer haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden oder Dritte verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Im Falle eines Mangels kann der Kunde die Beseitigung des Mangels verlangen. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
(5) Der Kunde verliert in dem Moment sämtliche Gewährleistungsansprüche, in dem er oder ein Dritter versucht, die Uhr bzw. Ware selbständig zu reparieren. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware führt ebenfalls zum Verlust sämtlicher Gewährleistungsansprüche.
(6) Die Haftung des Verkäufers für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Unternehmer haben das Vorliegen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit zu beweisen. Die Haftung des Verkäufers für entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden und/oder Folgeschäden ist gegenüber Unternehmern zur Gänze, Verbrauchern iSd § 1 KSchG gegenüber bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
(7) Der Verkäufer haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch seine Dienste dem Kunden zugänglich sind. Für die Richtigkeit sämtlicher Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts-, Maß- oder sonstiger Leistungsbeschreibungen, die auf der Website www.tradeluxe.at gemacht werden, übernimmt der Verkäufer keine Gewähr.
(8) Der Verkäufer übernimmt ebenfalls keine Haftung für den Fall, dass der Betrieb der Internetsite nicht ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung steht.
§ 9 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem österreichischen Recht. Als sachliches und örtliches zuständiges Gericht, wird das Bezirksgericht Innere Stadt Wien vereinbart.
§ 10 Datenschutz
Der Verkäufer ist berechtigt, sämtliche, im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehende Kundendaten, zum Zwecke der Vertragsdurchführung unter Beachtung der österreichischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen elektronisch zu speichern und zu verarbeiten.
