ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON DEM
LOKSTÜBERL-WEICHERING
Inhaber: FRANZ PERZL
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung für den Ebay-Shop unter der URL „www.stores.ebay.de/Lokstuberl-Weichering“ sowie für seine Unterseiten (im Folgenden: Lokstueberl2005). Betrieben wird Lokstüberl2005 durch den Inhaber Franz Perzl, Pater-Steinherr-Straße 6, 86706 Weichering, E-Mail: franzperzl@web.de, Telefon: (+49) 8454-911497.
Lokstüberl vertreibt Modelleisenbahnen und Zubehör.
Lokstueberl2005 empfiehlt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die weiteren Rechts- und Vertragstexte zur Dokumentation des jeweiligen Geschäftsvorfalls eigenständig auszudrucken oder abzuspeichern.
Eine umfassende Speicherung der Vertragstexte zum jeweiligen Geschäftsvorfall findet durch Lokstüberl nicht statt.
1. Geltungsbereich, Begriffsdefinitionen und Kontaktmöglichkeiten:
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde mit Lokstueberl2005 über die in diesem Ebay-Shop dargestellten Waren abschließt.
1.2 Einer Einbeziehung eigener Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist Abweichendes ausdrücklich und schriftlich mit dem Kunden vereinbart worden.
1.3 Unter „Kunde“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer zu verstehen.
1.3.1 Ein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3.2 Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Unter Waren im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind alle Produkte und Leistungen zu verstehen, die bei Lokstueberl2005 erworben werden können.
1.5 Eine Kontaktaufnahme mit Lokstüberl kann per Post über die ladungsfähige Anschrift Pater-Steinherr-Straße 6, 86706 Weichering oder per E-Mail: franzperzl@web.de, per Telefon: (+49) 8454-911497 erfolgen.
2. Regelungen zum Vertragsschluss:
2.1 Die von Lokstueberl2005 im Ebay-Shop dargestellten Waren/Dienstleistungen stellen keine rechtlich bindenden Angebote zum Vertragsabschluss dar, sondern dienen der Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebotes (sog. invitatio ad offerendum/Einladung zur Abgabe eines Angebotes).
2.2 Die rechtsverbindliche Abgabe des Kaufangebotes durch den Kunden erfolgt über die jeweils im Warenkorb befindlichen Artikel durch das Anklicken des Button zahlungspflichtig bestellen. An dieses Kaufangebot ist der Kunde 14 Tage ab Abgabe der Bestellung gebunden.
Ein Kaufangebot kann durch den Kunden ebenfalls per
E-Mail: franzperzl@web.de
telefonisch: 08454-911 497 abgegeben werden.
Lokstueberl2005 ist bis zur Annahme berechtigt, das Kaufangebot des Kunden abzulehnen.
2.3 Der Vertrag kommt erst mit Zugang der Annahmeerklärung durch Lokstueberl2005 zustande.
Unmittelbar nach Eingang der Bestellung durch den Kunden, wird durch Lokstüberl eine Bestellbestätigung an die durch den Kunden hierfür hinterlassene E-Mail-Adresse gesendet. Diese Bestellbestätigung dient ausschließlich der Dokumentation der Bestellung und der Erfüllung der gesetzlichen Pflichten durch Lokstueberl2005 gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB, stellt jedoch keine Vertragsannahme durch Lokstueberl2005 dar.
Die Annahmeerklärung des Vertrages durch Lokstüberl erfolgt vielmehr ausdrücklich in Textform im Rahmen der Versandbestätigung. Spätestens jedoch wird die Annahme des Vertrages durch den Versand der Ware an den Kunden erklärt.
3. Detaillierte Beschreibung des Bestellprozesses:
Gemäß § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 1 EGBGB sind durch Lokstüberl dem Kunden die einzelnen technischen Schritte zur Verfügung zu stellen, die zum Vertragsschluss führen.
Der Kunde braucht zur Bestellung bei „Lokstueberl2005“ einen Ebay Account, den er auch im Rahmen der Erstbestellung passwortgeschützt anlegen kann.
3.1 Einleitung des Bestellvorgangs:
Klickt der Kunde bei der „Produktbeschreibung“ auf den Button „sofort Kaufen“, so erscheint eine Anzeige, die die Hinterlegung des Artikels in den Warenkorb bestätigt. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er seinen Einkauf fortsetzen möchte oder direkt zum Warenkorb und der Kasse geht. Geht er nach Beendigung seines Einkaufs schließlich zur Kasse, so findet er dort nochmals seine ausgewählten Artikel mit der Artikelbeschreibung, der Produktanzahl und dem Preis inklusive aller Nebenkosten und gesonderter Auszeichnung der Versandkosten. Möchte er die Waren nunmehr bestellen, so muss er auf „sofort Kaufen “ klicken.
3.2 Fortsetzen der Bestellung nach Auswahl der „Versandart“:
Dem Kunden werden die Versandarten nebst Kosten angezeigt. Der Kunde kann den Bestellvorgang nun abbrechen oder auf „weiter“ klicken. Sodann kann er die Zahlungsweise wählen. Angeboten werden dem Kunden Vorkasse oder eine Zahlung über PayPal.
Bei Abholung der Ware, ist auch eine Barzahlung wählbar.
Der Bestellvorgang wird mit der Bestätigung sein rechtsverbindlichen Angebot zum Vertragsschluss abgeschlossen.
4. Widerrufsbelehrung:
4.1 Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
*****************************Widerrufsbelehrung****************************
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Lokstüberl Weichering/lokstueberl2005
Inhaber: Franz Perzl
Pater-Steinherr-Straße 6
D-8706 Weichering
Telefon: 08454-911 497
E-Mail: franzperzl@web.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite http://www.lokstueberl.de/pdf/Widerrufsformular.pdf elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf diese Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Lokstüberl Weichering
Inhaber: Franz Perzl
Pater-Steinherr-Straße 6
D-86706 Weichering
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren/Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
**************************Ende der Widerrufsbelehrung**************************
4.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
5. Eigentumsvorbehalt:
Die Ware verbleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Lokstüberl.
6. Pflichten des Kunden:
6.1 Der Kunde versichert, volljährig zu sein und alle für die Durchführung des Vertrages benötigten Angaben wahrheitsgemäß zu machen und gegebenenfalls alle für die Vertragsbeziehung relevanten Veränderungen, insbesondere einen Wohnsitz- oder Namenswechsel unverzüglich mitzuteilen.
6.2 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail im Rahmen einer automatisierten Bestellabwicklung statt.
Der Kunde hat daher zur Bestellabwicklung eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben, unter welcher die von Lokstüberl versandten E-Mails empfangen werden können.
Insbesondere obliegt es auch dem Kunden dafür zu sorgen, dass der Zugang der von Lokstüberl versandten E-Mails nicht durch den Einsatz eines SPAM-Filters oder ähnlicher technischer Einrichtungen beeinträchtigt wird.
Es wird empfohlen die Absenderadresse von Lokstüberl „franzperzl@web.de“ in das Kontaktbuch aufzunehmen, um den Zugang zu gewährleisten.
7. Preise, Zahlungsbedingungen und Rückerstattung:
7.1 Die angegebenen Preise im Online-Shop von Lokstüberl sind Gesamtpreise (Endpreise), d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer.
Zu beachten ist, dass bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union im Einzelfall weitere Kosten anfallen können, insbesondere Steuern, Abgaben und Zölle.
7.2 Lokstüberl bietet die folgenden Zahlungsweisen an, Vorkasse/Überwesiung und PayPal.
7.3 Bei der Überweisung Ihres Vorkasse Betrages, fallen für Kunden aus der Schweiz zusätzlich Bankgebühren in Höhe von 5,00 € an!!!!!
8. Liefer- und Versandbedingungen:
8.1 Die Ware wird geliefert, sobald der Rechnungsbetrag bei Lokstüberl gutgeschrieben ist. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege über „DHL“ und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Lieferfrist beträgt regelmäßig ab Eingang der Zahlung: Die Waren werden nach Zahlungseingang am darauf folgenden Samstag oder Mittwoch, je nachdem welcher Tag als erstes folgt, versandt. Ab Versendung beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands 3 Tage, ins Ausland 5 Tage.
Für den Fall, dass eine längere Lieferzeit absehbar ist, wird Lokstüberl sie unverzüglich nach Kenntnis hierüber informieren.
8.2 Bei der Bestellabwicklung ist die vom Kunden angegebene, vermerkte Anschrift Lieferanschrift (PayPal, Lieferanschrift) maßgeblich.
8.3 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an Lokstüberl zurück, wobei der Kunde grundsätzlich die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nur vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass Lokstüberl ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht nach Ziff. III. 1. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausübt.
8.4 Ein Beschaffungsrisiko wird von Lokstüberl nicht übernommen. Lokstüberl ist nur zur Lieferung aus dem Warenvorrat und der beim Lieferanten bestellten Ware verpflichtet.
Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn trotz eines verbindlichen Rechtsgeschäfts Lokstüberl selbst nicht richtig und rechtzeitig von seinen Lieferanten beliefert wird, Lokstüberl diesen Umstand nicht zu vertreten hat und der Kunde hierüber unverzüglich durch Lokstüberl informiert wurde.
Bei einer solchen Nichtverfügbarkeit der Ware werden eventuelle Vorauszahlungen auf eine von dem Kunden anzugebenden Bankverbindung unverzüglich erstattet.
9. Mängelhaftung:
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Dieses bedeutet, dass dem Kunden in erster Linie Nacherfüllung zusteht, also die Lieferung einer gleichen mangelfreien Ware oder die Mangelbeseitigung. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde auch berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Kaufvertrag zurückzutreten.
10. Urheberrechte:
Lokstüberl hat an Bildern, Filmen und Texten dieses Internetauftritts urheberrechtlich geschützte Rechte.
Eine Verwendung dieser Bilder, Filme und Texte durch Dritte bedarf daher einer ausdrücklichen Zustimmung von Lokstüberl.
11. Datenschutz:
Der Schutz der Privatsphäre ist Lokstüberl bei der Verarbeitung der persönlichen Daten ein wichtiges Anliegen. Die Verarbeitung der vom Kunden erhobenen Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und anderen gesetzlichen Bestimmungen, die für den elektronischen Geschäftsverkehr gelten. Die vom Kunden beim Anlegen des Kunden-Accounts und der Vornahme von Bestellungen angegebenen Daten werden vor allem zur Bestellabwicklung, der Warenauslieferung und der Zahlungsabwicklung durch Lokstüberl verarbeitet.
Weitere Informationen und Details zum Datenschutz sind abrufbar unter www.lokstueberl.de/shop/index.php?page=content&coID=2
12. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Vertragssprache:
1. Der Vertrag nach Maßgabe dieser AGB unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt. Vertragssprache ist „deutsch“.
2. Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Neuburg an der Donau für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
13. Verhaltenskodex:
Lokstüberl hat sich keinen Verhaltenskodizes im Sinne Art. 246a § 3 Nr. 5 EGBGB unterworfen.
