Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
A. Kundeninformationen
B. AGB
C. Datenschutz
D. Impressum
A. Kundeninformationen
I. Bei dem eBay Verkäufer „stickerverticker_de“ handelt es sich um Henry Gründer. Die ladungsfähige Anschrift lautet: Remlingstraße 10, 67346 Speyer.
II. Der Vertragspartner des Kunden wird Henry Gründer. Der Vertragsschluss richtet sich nach den in den eBay-AGB für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Seiten geltenden Regelungen. Diese lauten auszugsweise:
„§6 Angebotsformate und Vertragsschluss
1. eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit ihre Artikel über die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. […].
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.[…].
9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
10. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.“
III. Eingabefehler kann der Kunde erkennen und berichtigen indem er im Schritt „Überprüfen und bieten“ vor Anklicken des Buttons „Gebot bestätigen“ (bei Auktionen), im Schritt „Überprüfen und Kaufinteresse bestätigen“ vor Anklicken des Buttons „Kaufen“ (bei Sofort-Kaufen Angeboten) beziehungsweise im Schritt „Preisvorschlag überprüfen und senden“ vor Anklicken des Buttons „Preisvorschlag senden“ (bei Preisvorschlägen) das Browserfenster schließt oder auf den Zurück-Button seines Internetbrowsers klickt.
IV. Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von Henry Gründer nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, den Vertragstext vor Vertragsschluss durch einen Klick auf „Druckversion“ auszudrucken. Darüber hinaus wird der Vertragstext bei eBay gespeichert und kann vom Kunden unter „Mein ebay“ abgerufen werden. Diese Kundeninformationen, die AGB von Henry Gründer sowie die Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular werden dem Kunden nach Vertragsschluss an die von ihm angegebene E-mail Adresse übersendet.
V. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebotstext. Die Gültigkeitsdauer der in dem jeweiligen Angebot zur Verfügung gestellten Angaben ist in der Artikelbeschreibung angegeben. Enthält diese keine besonderen Angaben über die Gültigkeitsdauer, so ist diese auf die Laufzeit des jeweiligen eBay-Angebots beschränkt.
VI. Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundener Preisbestandteile ergibt sich aus den im Rahmen der Artikelbeschreibung bereitgestellten Informationen.
Der Verkäufer nimmt die Kleinunternehmerregelung des § 19 Abs. 1 UStG in Anspruch und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus.
Alle Preise beziehen sich, soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben wird, auf den jeweils abgebildeten und in der Artikelbeschreibung näher beschriebenen Artikel ohne Zubehör und Dekoration.
Ein Versand der Ware erfolgt nur soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist und nur in die unter „Versand und Zahlungsmethoden“ genannten Länder. Sofern der Kunde einen Versand der Ware wünscht, trägt der Kunde – sofern der Artikel nicht in der Artikelbeschreibung für das betreffende Land als versandkostenfrei gekennzeichnet ist - die Liefer- und Versandkosten. Diese werden in Form einer Versandkostenpauschale erhoben. Bei einer Versendung der Ware ins Ausland können weitere Steuern und Kosten, insbesondere für Zölle etc., entstehen, die vom Kunden zu tragen sind.
VII. Die Lieferung wird – wenn in der Artikelbeschreibung nicht im Einzelfall etwas anderes angegeben ist - innerhalb von 2 Werktagen (Montag-Freitag) nach Eingang der Zahlung (Vorkasse) an den Paketdienst oder die Spedition übergeben. Die Lieferzeit der Paketdienste/Speditionen beträgt innerhalb Deutschlands 1-3 Werktage, außerhalb Deutschlands 2-14 Werktage. Artikel, die nicht sofort versandbereit sind, sind in der Artikelbeschreibung entsprechend gekennzeichnet.
VIII. Der Kaufpreis ist – wenn sich nicht aus der Artikelbeschreibung im Einzelfall etwas anderes ergibt - sofort nach Vertragsschluss fällig. Die Zahlung ist auf das von Henry Gründer benannte Konto zu leisten. Die Kontoverbindungsdaten werden dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss mitgeteilt. Alternativ besteht – wenn im Angebot angegeben - die Möglichkeit der Zahlung per Paypal oder der Barzahlung bei Abholung der Ware. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung leistet. Gegenüber dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gilt dies nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder der Zahlungsaufforderung besonders hingewiesen worden ist. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
IX. Für die Nutzung des Internetangebotes sowie die Nutzung der Service-Email-Adresse, oder Telefon/Telefaxnummer stellt Ihnen Henry Gründer keine Kosten in Rechnung. Es entstehen dem Kunden somit lediglich die Gebühren, die dieser mit seinem Telefon- und/oder Internetanbieter für die Nutzung von dessen Diensten vereinbart hat. Die anfallenden eBay-Gebühren trägt Henry Gründer.
X. Bei einem zwischen Henry Gründer und dem Kunden über eBay abgeschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312b Abs. 1 BGB. Dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach den §§ 312g, 355, 356 BGB (Verbraucherwiderruf bei Fernabsatzgeschäften) zu.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen,
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Nähere Informationen über sein Widerrufsrecht erhält der Kunde unter dem Menüpunkt "Widerrufsrecht". Die Widerrufsbelehrung in Textform und das Muster-Widerrufsformular werden dem Kunden zusätzlich nach Vertragsschluss unverzüglich per E-mail übersendet.
XI. Bei allen Waren bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
XII. Für Fragen, Beschwerden, Anregungen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen Henry Gründer wie folgt zur Verfügung:
- per Telefon 062326840017
- per Email ebay-shop@stickerverticker.de
Ende der Kundeninformationen
B. Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Henry Gründer, Remlingstraße 10, 67346 Speyer, Stand 18.06.2014
Übersicht:
1. Geltungsbereich
2. Preise, Leistungen, Versand
3. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
4. Zahlung
5. Eigentumsvorbehalt
6. Gewährleistung
1.Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Ansprüche aus Verträgen, die zwischen Henry Gründer, eBay-Account stickerverticker, und der/dem Kunden/in (nachfolgend „der Kunde“) über www.ebay.de zustande kommen.
2.Preise, Leistungen, Versand
2.1 Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundener Preisbestandteile ergibt sich aus den im Rahmen der Artikelbeschreibung bereitgestellten Informationen. Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Der Verkäufer nimmt die Kleinunternehmerregelung des § 19 Abs. 1 UStG und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus.
2.2 Alle Preise beziehen sich, soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben wird, auf den jeweils abgebildeten und in der Artikelbeschreibung näher beschriebenen Artikel ohne Zubehör und Dekoration.
2.3 Ein Versand der Ware erfolgt nur soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist und nur in die unter „Versand und Zahlungsmethoden“ genannten Länder. Sofern der Kunde einen Versand der Ware wünscht, trägt der Kunde – sofern der Artikel nicht in der Artikelbeschreibung für das betreffende Land als versandkostenfrei gekennzeichnet ist - die Liefer- und Versandkosten. Diese werden in Form einer Versandkostenpauschale erhoben, können über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf dem eBay-Shop abgerufen werden und werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen. Bei einer Versendung der Ware ins Ausland können weitere Steuern und Kosten, insbesondere für Zölle ect., entstehen, die vom Kunden zu tragen sind.
3. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Bei einem zwischen Henry Gründer und dem Kunden über eBay abgeschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312b Abs. 1 BGB. Dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach den §§ 312g, 355, 356 BGB (Verbraucherwiderruf bei Fernabsatzgeschäften) zu. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Mit der Bestätigung seines Gebots, der Bestätigung seines Sofort-Kaufs oder seines Preisvorschlages erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass er im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts nach §§ 312g, 355,356 BGB bei mit der Post normal versandfähiger Ware die Kosten der Rücksendung trägt.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung geht erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf den Kunden über. Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf Gefahr von Henry Gründer. Die Hinsendekosten werden dem Kunden von Henry Gründer in Höhe der jeweils angebotenen Standardlieferung erstattet, bzw. -wenn die Hinsendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes noch nicht bezahlt wurden- nicht mehr verlangt, sofern der Kunde von seinem Widerrufsrecht hinsichtlich aller in einem einheitlichen Bestellvorgang bestellten Waren Gebrauch macht.
Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular in Textform werden dem Kunden unverzüglich nach Vertragsschluss übersendet.
4. Zahlung
Der Kaufpreis ist – wenn sich nicht aus der Artikelbeschreibung im Einzelfall etwas anderes ergibt - sofort nach Vertragsschluss fällig. Die Zahlung ist auf das von Henry Gründer benannte Konto zu leisten. Die Kontoverbindungsdaten werden dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss mitgeteilt. Alternativ besteht – wenn im Angebot angegeben - die Möglichkeit der Zahlung über Paypal oder der Barzahlung bei Abholung der Ware. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung leistet. Gegenüber dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gilt dies nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder der Zahlungsaufforderung besonders hingewiesen worden ist. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
5. Eigentumsvorbehalt
Henry Gründer behält sich das Eigentum an der Ware, die von ihm an den Kunden ausgeliefert wird, bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware vor.
6. Gewährleistung
Bei allen von Henry Gründer angebotenen Waren bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
C. Datenschutz
Henry Gründer erhebt, verwendet und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden (wie z.B. dessen Namen oder Anschrift) ausschließlich in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.
Nachfolgend informiert Henry Gründer den Kunden über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten, wenn der Kunde Waren bei Henry Gründer über www.ebay.de kauft. Informationen über die Behandlung der Daten des Kunden durch andere Anbieter, insbesondere durch eBay, findet der Kunde auf den Seiten des jeweiligen Anbieters.
Personenbezogene Daten werden von Henry Gründer nicht erfasst, sofern der Kunde diese nicht im Rahmen des eBay Bestellablaufes und der Kaufabwicklung übermittelt. Henry Gründer erhebt personenbezogene Daten nur, soweit diese Daten für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses benötigt werden. Diese Daten werden ohne gesonderte Einwilligung des Kunden nur verwendet, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist (z.B. die Weitergabe der Adressdaten an das Versandunternehmen). Darüber hinaus gibt Henry Gründer die Daten des Kunden nur weiter, sofern er dazu aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist. So muss Henry Gründer die Daten z.B. auf Anordnung der zuständigen Stelle im Einzelfall weitergeben, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht. Die Daten des Kunden werden, sofern dieser nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung eingewilligt hat, nach vollständiger Abwicklung des Vertrages für eine weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.
Der Kunde hat das Recht auf jederzeitige unentgeltliche und unverzügliche Auskunft über die zu seiner Person oder seinem Pseudonym gespeicherten Daten, insbesondere auch über die Herkunft der Daten, Empfänger und Kategorien von Empfängern, an welche die Daten weitergegebenen werden sowie den Zweck der Speicherung. Auf Wunsch wird dem Kunden die Auskunft auch elektronisch erteilt. Weiterhin hat der Kunde auch ein Recht auf jederzeitige unentgeltliche und unverzügliche Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung.
Ansprechpartner für den Datenschutz, insbesondere auch die Auskunftserteilung, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten ist: Henry Gründer, Remlingstraße 10, 67346 Speyer, E-mail: ebay-shop@stickerverticker.de.
Ende
D. Impressum:
Firma: Henry Gründer (Der Stickerverticker)
Anschrift: Remlingstraße 10, 67346 Speyer
Telefon: 062326840017
E-mail: ebay-shop@stickerverticker.de
Inhaltlich Verantwortlicher gem. RStV
Henry Gründer (Der Stickerverticker), Remlingstraße 10, 67346 Speyer,
Telefon: 062326840017
E-mail: ebay-shop@stickerverticker.de
