Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen
Firma Jörg Krekel
Gerhart-Hauptmann-Str. 14
47179 Duisburg
Deutschland
Telefon: +49 (0) 1756 147 66 66
E-Mail-Adresse: mail@joerg-krekel.de
(nachfolgend "Verkäufer" genannt) und dem jeweiligen Käufer auf der Internet-Verkaufsplattform eBay. Maßgeblich sind ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung online zur Verfügung stehenden Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Verkäufer gespeichert. Der Kunde kann diese über die Menüführung des Browsers bzw. mittels Tastaturkombination (Strg p, Strg s) drucken bzw. lokal auf seinem PC speichern.
§ 2 Gegenstand des Vertrages
Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren an den Käufer durch den Verkäufer auf der Internet-Verkaufsplattform eBay. Der Verkäufer verkauft insbesondere Textilien und Bekleidung.
Der Verkäufer bietet diese Waren entweder über den eBay-Shop (als Shop-Artikel) oder als allgemeinen Auktionsartikel an. Allgemeine Auktionsartikel können sowohl über die allgemeinen eBay-Webseiten als auch im eBay-Shop des Verkäufers eingesehen werden.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Der Käufer benötigt ein Mitgliedskonto bei eBay und muss auch dort angemeldet sein, damit er mit dem Verkäufer über eBay einen Kaufvertrag abschließen kann.
(2) Die von Verkäufer eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers und auf den Abschluss eines Kaufvertrages über den jeweiligen Artikel gerichtet.
(3) Der Käufer hat die Möglichkeit entweder über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort zu kaufen oder im Rahmen einer Auktion auf diese Ware zu bieten. Im Einzelfall besteht auch bei Auktionsangeboten die Möglichkeit die Option Sofort-Kaufen“ zu nutzen. Waren welche der Verkäufer über seinen eBay-Shop unter der Option „Sofort-Kaufen“ anbietet, sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites einsehbar.
Option „Sofort-Kaufen“
(4) Wählt der Käufer die Option „Sofort-Kaufen“, so kommt ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Käufer und Verkäufer zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande. Das Einstellen der Ware durch den Verkäufer auf eBay unter der Option „Sofort-Kaufen“ stellt ein auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtetes Angebot dar. Zur Annahme eines solchen Sofort-Kaufen-Angebots muss der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu" anklicken und den Vorgang durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ bestätigen. Bei der Option „Sofort-Kaufen“ führt das Anklicken der Schaltfläche „sofort Kaufen“ und im Anschluss das Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ technisch zum Vertragsschluss.
Option „Startpreis-Auktion“
(5) Wählt der Käufer die Option „Auktion“, so wird der Kaufvertrag mit demjenigen Käufer abgeschlossen, welcher das Höchstgebot innerhalb des betreffenden Angebotszeitraums platziert hat. Das jeweilige Höchstgebot stellt den Kaufpreis dar. Um ein Gebot zu platzieren muss der Käufer die Schaltfläche „Bieten“ mit der Maus anklicken. Wenn der Käufer die Schaltfläche „Bieten“ gedrückt hat, kann er ein Maximalgebot eingeben. Anschließend muss der Käufer die Schaltfläche „Weiter“ anklicken. Der Käufer hat zusätzlich die Möglichkeit, in das weiße Feld vor der Schaltfläche „Bieten“ sein Höchstgebot einzugeben und anschließend die Schaltfläche „Bieten“ mit der Maus anzuklicken. Bei dieser Variante braucht der Käufer nicht auf die Schaltfläche „Weiter“ mit der Maus zu klicken. Der Käufer wird stattdessen aufgefordert, sein Gebot durch Anklicken der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ zu bestätigen. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Gebot bestätigen“ mit der Maus angeklickt hat und er das Höchstgebot innerhalb des betreffenden Angebotszeitraums platziert hat.
(6) Bei Angeboten im Format „Auktion“, welche zusätzlich mit der „Sofort-Kaufen“ verbunden sind, kommt über den betreffenden Artikel ohne Teilnahme an einer Auktion und unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit ein Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Hierzu muss der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu" anklicken und den Vorgang bestätigen. Der Käufer hat die Möglichkeit, die Option „Sofort-Kaufen“ zu wählen, solange noch kein Gebot für den betreffenden Artikel vorliegt oder zwar Gebote vorliegen, diese aber einen Mindestpreis, den der Verkäufer vorher festgelegt hat, noch nicht erreicht haben.
Option „Preis vorschlagen“
(7) Sofern der Verkäufer ein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen hat, kann der Käufer dem Verkäufer einen bestimmten Preis anbieten, zu dem er den betreffenden Artikel erwerben möchte. Der Verkäufer hat die Möglichkeit diesen Vorschlag entweder anzunehmen, abzulehnen oder einen Gegenvorschlag zu unterbreiten. Sowohl Preisvorschläge des Käufers als auch Gegenvorschläge des Verkäufers sind bindend und 48 Stunden ab Abgabe gültig. Der Abschluss des Kaufvertrages erfolgt durch Einigung des Verkäufers und des Käufers über den Kaufpreis. Dieses kann sowohl über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder aber auch zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis geschehen.
Option „Angebot an unterlegene Bieter“
(8) Im Einzelfall kann es vorkommen, dass ein Kauf nicht abgeschlossen werden kann oder der Verkäufer mehrere gleichartige Exemplare des Artikels hat. Für diesen Fall behält sich der Verkäufer vor, jedem, der Gebote in Bezug auf den jeweiligen Artikel abgegeben hat, ein Angebot zu unterbreiten. Ein Angebot an den Höchstbietenden ist allerdings nicht möglich. Die Anzahl der Angebote, die der Verkäufer unterbreiten kann, hängt von der Anzahl der gleichartigen Artikel ab, die er anbieten möchte.
Wenn der Verkäufer unterlegenen Bietern ein Angebot unterbreitet, erhält dieser Bieter eine Nachricht mit der Frage, ob er diesen Artikel zu einem Sofort-Kaufen-Preis, der dem letzten Gebot des jeweiligen Bieters entspricht, kaufen möchte. Der Käufer kann dann entscheiden, ob er das Angebot annehmen möchte. Die Annahme dieses Angebot kann durch den Käufer innerhalb der angegebenen Frist erfolgen. Der Verkäufer wird auf eine Seite geleitet, auf welcher er nochmal eine Zusammenfassung der Bestelldaten vorfindet. Dort kann er durch bestätigen der entsprechenden Schaltfläche eine verbindliche Annahmeerklärung abgeben, wodurch letztendlich der Kaufvertrag über den jeweiligen Artikel zwischen Käufer und Verkäufer zustande kommt.
Option „Kauf über den Warenkorb“
(9) Mit einem Mausklick aufdie in den Artikelseiten des Verkäufers vorhandene Schaltfläche „In den Warenkorb“ können Sie Waren, die Sie kaufen möchten, in den „Warenkorb“ einlegen. Im Anschlussdaran wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Des Weiteren haben Sie als Käufer die Möglichkeit, über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den „Warenkorb“ aufrufen und Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ haben Sie zunächst die Möglichkeit, die gewünschte Lieferadresse und Zahlungsart einzugeben. Im Anschluss werden Ihnen nochmals alle Bestelldaten auf einer Bestellübersichtsseite zusammengefasst angezeigt. Sofern Sie den Zahlungsanbieter „PayPal“ für die Zahlung auswählen, werden Sie auf ein Log-In-Fenster für PayPal geleitet. Dort können Sie sich einloggen und werden im Anschluss direkt auf die Bestellübersichtsseite von eBay geführt. Bevor Sie Ihrer Bestellung abschicken haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche von Ihnen zuvor getätigten Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern, und im Wege der Funktion „zurück“ Ihres Internetbrowsers den Kauf abzubrechen, sofern Sie den Kauf nicht mehr durchführen möchten. Mit Mausklick auf die Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie die rechtsverbindliche Annahme des Angebotes des Verkäufers.Hierdurch kommt letztendlich der Kaufvertrag zwischen dem Käufer und dem Verkäufer zustande.
(10) Nach Vertragsschluss erhält der Käufer vom Verkäufer eine Bestellbestätigung und weitere Informationen zur Abwicklung der Bestellung.
§ 4 Speicherung des Vertragstextes
(1)Nach Abschluss des Kaufvertrages wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert. Der Vertragstext ist für den Käufer zugänglich. Die Übersendung des Vertragstextes erfolgt unverzüglich im Anschluss an die Anfrage des Käufers durch den Verkäufer per E-Mail. Zusätzlich kann der Vertragstext vom Käufer per E-Mail beim Verkäufer angefordert werden.
(2) Zusammen mit der eBay-Bestätigungs-E-Mail wird dem Kunden eine Widerrufsbelehrung, die AGB des Verkäufers sowie der Vertragstext zugesendet. Nach Erhalt der eBay-Bestätigungs-E-Mail durch den Käufer wird der Vertragstext auf dem Computer des Käufers gespeichert und kann dort, bis zu seiner Löschung, abgerufen werden.
(3) Der Vertragstext wird darüber hinaus auch bei eBay gespeichert. Er kann vom Käufer innerhalb von 90 Tagen nach Vertragsschluss bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Hierzu kann der Käufer auf der Startseite von www.ebay.de in der Eingabemaske „Neue Suche“ die Artikelnummer der von ihm erfolgreich beendeten Auktion eingeben. Durch Anklicken der Schaltfläche „Finden“ mit der Maus gelangt der Käufer dann zu dem von ihm gekauften Artikel und dem Vertragstext. Der Käufer hat die Möglichkeit, mit Hilfe der Druckfunktion seines Browsers, die Website und somit den Vertragstext auszudrucken. Der Käufer kann zudem durch Anklicken einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.
§ 5 Korrektur von Eingabefehlern
Eingabefehler kann der Käufer mir der „Eine-Seite-zurück-Taste“ seines Browsers korrigieren. Eine derartige Korrektur von Eingabefehlern ist solange möglich, bis der Käufer bei einer „Auktion“ auf „Gebot bestätigen“ bzw. beim der Option „Sofort-Kaufen“ auf „Kaufen“ bzw. bei der Option „Kauf über den Warenkorb“ auf „Kaufen und zahlen“gedrückt hat. Um Eingabefehler besser zu erkennen kann die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige des Browsers durch den Käufer verwendet werden. Für das Erkennen von Eingabefehlern sollte sich der Käufer stets selber fragen, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmt. Bei Abweichungen sollte der Käufer den Vorgang abbrechen bzw. den Eingabefehler korrigieren. Bevor der Käufer das Eingabefeld „Gebot bestätigen“ bzw. „Kaufen“ bestätigt, sollte er sich stets vergewissern, dass keine Eingabefehler vorliegen.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Die Widerrufsbelehrung richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Verbraucher ist hiernach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die aktuell gültige Widerrufsbelehrung finden Sie in einem gesonderten Dokument.
§ 7 Preise/Fälligkeit und Zahlung, Verzug
(1) Alle Preisangaben sind in Euro ausgewiesen und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Alle Preise sind Endpreise einschließlich sämtlicher Preisbestandteile (Bruttopreis).
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Die konkreten Versandkosten sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar und sind vom Käufer zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung ausdrücklich im Einzelfall von Seiten des Verkäufers zugesagt wird.
(3) Bei der Angebotsoption „Sofort-Kauf“ bzw. „Kauf über den Warenkorb“ stellt der dargestellte (Sofort-)Kaufpreis den Endpreis einschließlich sämtlicher Preisbestandteile (Bruttopreis) dar. Bei der Angebotsoption „Auktion“, entspricht der Endpreise einschließlich sämtlicher Preisbestandteile (Bruttopreis) dem nach dem Ende der Laufzeit der Auktion festgestellten Preis, also dem Höchstgebot.
(4) Der Kaufpreis enthält im Einklang mit den eBay-Vorgaben gemäß der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay die eBay-Gebühren und/oder eBay–Provisionen und ist als Endpreis hinter dem Wort „Preis“ im jeweiligen eBay-Angebot angegeben. Zum Kaufpreis kommt noch eine Versandkosten- und Verpackungspauschale. Der genaue Betrag dieser Versandkosten- und Verpackungspauschale ist bei jeder Artikeldarstellung hinter dem Wort „Versand“ gesondert ausgewiesen.
(5) Es ist ausschließlich Zahlung per Vorkasse sowie Zahlung bei Abholung möglich. Die konkret angebotenen Zahlungsarten können von Artikel zu Artikel unterschiedlich sein und sind auf der Artikelseite unter dem Punkt „Zahlungen“ jeweils konkret aufgeführt. Der Kaufpreis wird sofort mit Abschluss der Bestellung durch den Kunden fällig und muss bei den Zahlungsarten Vorkasse und PayPal innerhalb von 14 Tagen gerechnet ab Bestelldatum geleistet werden. Bei der Option Zahlung bei Abholung muss der Kaufpreis bei Übergabe des Kaufgegenstandes bei der Abholung gezahlt werden.
(6) Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu fordern. Sofern dem Verkäufer ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Verkäufer berechtigt, diesen geltend zu zumachen.
§ 8 Lieferung/Versandkosten
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung bis zu dem in der jeweiligen Artikelbezeichnung angegebenen Liefertermin bei Zahlungseingang am Tag des Vertragsschlusses (Einzelheiten zum Vertragsschluss siehe § 3 dieser AGB). Erfolgt der Zahlungseingang nicht am Tag des Vertragsschlusses, verschiebt sich der Liefertermin entsprechend. In diesem Fall erfolgt die Lieferung innerhalb von 7 Werktagen (Werktage = Montag bis einschließlich Freitag) nach Zahlungseingang beim Verkäufer. Für die Lieferung ist die bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
(2) Der genaue Betrag der Versandkosten- und Verpackungspauschale ist bei jeder Artikeldarstellung gleich hinter dem Wort „Versand“ gesondert ausgewiesen. Durch Anklicken des Links „Weitere Details“ hinter dem Wort „Versand“ gelangt der Käufer auf eine Seite, auf welcher die konkret angebotenen Versandarten (mit Versandunternehmen) sowie die konkreten Versandkosten und die konkret angebotenen Zahlungsarten dargestellt sind.
(3) Der Versand erfolgt in der Regel mit DHL mit der Versandart DHL Packet.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 10 Mängelgewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte
§ 11 Haftungsbeschränkung
(1) Unabhängig von der Art der Pflichtverletzung sind Schadensersatzansprüche, einschließlich solcher, die aus einer unerlaubten Handlung resultieren, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Verhalten seitens des Verkäufers vorliegt.
(2) Der in Abs. 1 konstituierte Haftungsausschluss bzw. -beschränkung gilt nicht für aus arglistigem Verhalten des Verkäufers resultierende Ansprüche, sowie bei Ansprüchen, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder dem Gesetz insbesondere dem Produkthaftungsgesetz resultieren oder falls der Verkäufer ein Garantieversprechen abgegeben hat.
(3) Soweit eine Haftungsbeschränkung oder ein Haftungsausschluss zu Gunsten des Verkäufers greift, gilt dies ebenso für Arbeitnehmer, Angestellte, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 12 Allgemeine Bedingungen
(1) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Wohnsitz des Verkäufers.
(2) Der Verkäufer behält sich vor, gerichtliche Schritte auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Käufers einzuleiten. Für Verbraucher ist deren allgemeiner Gerichtsstand (Wohnsitz) maßgeblich.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(4) Der Verkäufer hat sich keinem besonderen Verhaltenskodex unterworfen.
(5) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
(6) Sollten Sie Ihr Widerrufsrecht ausüben bzw. Ware umtauschen wollen beachten Sie bitte folgendes:
(6.1) Vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware in Originalverpackung mit sämtlichen Zubehör, Beigaben, Proben und mit allen Verpackungs-bestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie mit einer geeigneten Verpackung für ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
(6.2) Senden Sie die Ware nicht unfrei an uns zurück.
