Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma KTR
§ 1 Geltung der Vertragsbedingungen
1. Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil aller Verträge mit unseren Kunden. Abweichende Vereinbarungen und Ergänzungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Entgegenstehenden Einkaufsbedingungen unserer Kunden sind unwirksam, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
2. Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen im Hinblick auf die Geschäftsbeziehung mit Firma „KTR“ eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Gesellschaften, mit denen die Firma „KTR“ in Geschäftsbeziehung tritt, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Angaben der Firma „KTR“ in Prospekten, Anzeigen, Katalogen, auf Internet-Seiten u.ä. sind nach bestem Wissen erstellt. Die Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern bleibt ausdrücklich vorbehalten.
2. Mit der Ersteigerung oder der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich die bestellte Ware erwerben und abnehmen zu wollen. Bei Nichtabnahme der gekauften / bestellten Ware, ist eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15.- Euro zu erstatten. Außerdem wird ebay informiert und der Käufer abgemahnt.
3. Ein Vertrag zwischen der Firma „KTR“ und dem Kunden kommt mit Ablauf der Auktion und dem Höchstgebot oder mit der schriftlichen Bestellung der Ware zustande.
4. Sollte die Belieferung einmal nicht erfolgen können steht der Firma „KTR“ ein Rücktrittsrecht von Vertrag zu. Der Kunde wird umgehend über die Nichtlieferbarkeit informiert, bereits erfolgte Zahlungen werden zurückgewährt. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
5. Mailanfragen führen nicht zu einem Vetragschluß. Sofern Angebote durch die Firma „KTR“ unterbreitet werden sind diese eine unverbindliche Offerte.
6. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages gelten nur, wenn die Firma „KTR“ sie schriftlich oder elektronisch bestätigt hat.
§ 3 Zahlung
1. Eine Lieferung erfolgt nur gegen: PayPal, Vorauskasse (Überweisung) oder Barzahlung bei Abholung.
2. Sie bekommen im Falle des Kaufes über eBay innerhalb von 48 Stunden alle für den Käufer erforderlichen Daten.
3. Ein nicht ordnungsgemäßer oder hinreichend ausgefüllter Überweisungsträger führt unter Umständen zu einer verzögerten oder nichtdurchführbaren Zuordnung der Zahlung. Ein Schadensersatzanspruch des Käufers gegen die Firma „KTR“ ist in solchen Fällen ausgeschlossen.
4. Auf den Überweisungsträger muss der Name und die Artikelnummer vermerkt werden, sonst ist eine Zuordnung nicht möglich.
§ 4 Lieferung
1. Die Lieferung umfasst nur die vereinbarten oder in der Auktion beschriebenen Sachen.
2. Die Lieferung erfolgt sofort nach Zahlungseingang bzw dem angegebenem Bearbeitungszeitraum des jeweiligen Angebots im Internetportal Ebay, unter Beilegung einer Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
3. Im Falle höherer Gewalt, wozu auch Materialmängel, Betriebsstörungen, Streiks oder behördliche Maßnahmen - jeweils auch bei unseren Vorlieferanten - sowie nicht rechtzeitig und nicht richtige Selbstlieferung gehören, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder nach eigenem Ermessen die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird dadurch die ursprünglich vereinbarte Lieferzeit um mehr als 4 Wochen überschritten so hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall beiderseitig ausgeschlossen.
4. Wir versenden Pakete und Päckchen über DPD,Hermes,DHL oder Spedition, diese sind bis zu 500 Euro Warenwert versichert diese unterliegen dann den Beförderungsbestimmungen des jeweiligen Transportunternehmens Sperrgut wird über verschiedenste Unternehmen transportiert
5. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorausüberweisung und werden ausschließlich in Euro abgewickelt. Dem Kunden fallen bei einer Auslandsüberweisung sämtliche Bankspesen zur Last. Der Kunde trägt die Kosten der Versendung ab dem Geschäftssitz der Firma Versandkosten können vor Vertragsschluss bei der Firma angefragt werden.
6. Die Firma „KTR“ behält sich vor nicht abgestimmte Auslandskäufe aus Auktionen abzulehnen.
§ 5 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
K. -Teile - Reifen
Kadir Göcer
Schlesierweg 2
65719 Hofheim am Taunus
kair@hotmail.de
Tel.: 0176 / 22112460
Fax.:
Widerruf folgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.3
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Gewährleistung
1. Die Gewährleistungsfrist bei Neuwaren beträgt 24 Monate, beginnend ab Datum der Warenlieferung. Bei Geschäften mit Kaufleuten gelten die Regelungen der Paragraphen 377, 378 HGB.
2. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Ebenso ausgenommen sind Beschädigungen die durch den Spediteur verursacht wurden. Die Gewährleistung bei Gebrauchtwaren / Gebrauchtfahrzeuge wird auf ein Jahr begrenzt. Keine Gewährleistung auf in den Offerten als defekt oder Bastlerware beschriebene Waren
3. Keine Gewährleistung auf elektronische oder elektrische Teile oder Komponenten.
4. Erkennbare Mängel müssen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen seit Empfang der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich unter genauer Angabe der Gründe gerügt werden. Der bemängelte Gegenstand ist, nach Aufforderung durch die Firma „KTR“, sorgfältig verpackt und an uns zur Überprüfung zu übersenden. Die gegebennenfals entstandenen Kosten werden je nach Fall und Prüfung des Mangels erstattet
5. Bei berechtigten und rechtzeitigen Beanstandungen erhält der Kunde nach seiner Wahl Nachbesserung, kostenlosen Warenumtausch oder eine Warengutschrift gegen Rücksendung der beanstandeten Ware. Sind Nachbesserungen und Warenumtausch nicht möglich oder unzumutbar, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Schadenersatzansprüche jedweder Art - einschließlich solcher wegen angeblich verspäteter Lieferung - sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wäre vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware uns vorbehalten.
2. Eine etwaige Verarbeitung durch den Käufer löst nicht unser Eigentumsrecht. Bei Verarbeitung mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen durch den Käufer steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zur Zeit der Verarbeitung zu.
§ 8 Entgegennahme
1. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie Mängel aufweisen, vom Besteller entgegenzunehmen.
2. Teillieferungen sind zulässig.
§ 9 Datenverarbeitung
1. Die sich aus dem Geschäftsvorfall ergebenen Daten werden elektronisch gespeichert solange sie für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich sind.
§ 10 Lagerung
Die Ware muss binnen von 30 Tagen nach Auktionsende, auch wenn sie bezahlt ist bei uns abgeholt werden (das gilt natürlich nur für Selbstabholer), ansonsten werden pro Woche 10.- Euro Lagerkosten, Verwaltungs- und Aufbewahrungskosten fällig. Wir bitten um Verständnis aber es geht leider nicht mehr anders, da immer mehr Kunden es vorziehen zu bezahlen und dann die Ware nicht abholen, wir dann auf der Ware sitzen bleiben.
Nach weiteren 30 Tagen unnötiger Lagerung, wird der Artikel wieder zum Verkauf angeboten und der vorheriger Käufer erhält seinen Gebotsbetrag abzüglich Lagerungskosten und Überweisungsgebühren (5,00 Euro) zurück
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Sollte ein Teil der jeweils mit unseren Kunden getroffenen vertraglichen Vereinbarungen einschließlich dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, soll die Gültigkeit aller übrigen Vereinbarungen dadurch nicht berührt werden. Der unwirksame Teil der Vereinbarung ist in einer solchen Weise umzudeuten oder durch solche Regelungen zu ersetzten, dass der ursprüngliche Zweck auf zulässigem Wege erreicht wird.
