Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Anwendungs- und Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich
für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Frank Hofmann + Jens
Münsel GbR und dem Käufer in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichende Vorschriften
des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich und werden
nicht anerkannt. Abweichende Bedingungen des Käufers haben keine
Gültigkeit und werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Verkäufer
ihnen nicht ausdrücklich widerspricht, es sei denn der Verkäufer hat
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§2 Preise und Eigentumsvorbehalt
Die in unseren Angeboten angegebenen Preise verstehen sich stets
inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer und sonstiger
Preisbestandteile. Die Mehrwertsteuer wird in der Rechnung separat
ausgewiesen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§3 Zahlungsbedingungen
Es gelten die in den Angeboten dargestellten Preise zum Zeitpunkt der
Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise, d. h. sie beinhalten
sämtliche Preisbestandteile einschließlich des jeweils gültigen
Mehrwertsteuerbetrages. Verpackungs- und Versandkosten werden zusätzlich
berechnet. Die Zahlung hat zu den innerhalb des Bestellvorgangs
angebotenen Zahlungsarten zu erfolgen. Der Kunde wählt die von ihm
bevorzugte Zahlungsart aus. Durch die ausgewählte Zahlungsart eventuell
entstehende zusätzliche Kosten (z. B. Nachnahmegebühren etc.) werden
ebenfalls zuzüglich berechnet.
Wechsel werden nicht, Schecks nur bei besonderer Vereinbarung und nur
erfüllungshalber angenommen.
Der Kunde gerät in Verzug, wenn er fällige Zahlungen nicht spätestens
nach der in einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung
angegebenen Frist begleicht. Es bleibt uns vorbehalten, den Verzug durch
die Erteilung einer nach Fälligkeit zuzustellenden Mahnung zu einem
früheren Zeitpunkt herbeizuführen. Abweichend davon gerät der Kunde in
Verzug, wenn vereinbart ist, daß die Vergütung zu einem kalendermäßig
bestimmten oder bestimmbaren Zeitpunkt gezahlt werden soll und der Kunde
nicht spätestens bis zu diesem Zeitpunkt leistet.
Bei Verzug sind wir berechtigt,
a) unbeschadet eines nachzuweisenden höheren Schadens Jahres-Zinsen in
Höhe von 8% über dem Basiszins zu verlangen,
b) alle Ansprüche aus diesem oder anderen Geschäften, auch soweit
einzelne Raten noch nicht fällig sind, gegenüber dem Kunden sofort
geltend zu machen,
c) Lieferungen und Leistungen aus diesem oder anderen Geschäften bis zur
vollständigen Erfüllung sämtlicher uns zustehender Ansprüche
aus diesem oder anderen Aufträgen durch den Besteller zurückzubehalten.
d) angemessene Sicherheitsleistung zu verlangen.
Steht uns unter den gesetzlichen Voraussetzungen ein Anspruch auf
Schadenersatz statt der Leistung zu, sind wir berechtigt, diesen mit 20%
des Kaufpreisesin Ansatz zu bringen. Dem Kunden ist es gestattet,
nachzuweisen, daß uns ein Schaden garnicht oder in geringerer Höhe als
die Pauschale entstanden ist. Wir sind berechtigt nachzuweisen, daß ein
höherer Schaden entstanden ist. In beiden Fällen ist der nachgewiesene
Schaden, nicht die Pauschale zu begleichen. Unseren Ansprüchen gegenüber
ist die Aufrechnung ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderungen
sind rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt.
§4 Lieferbedingungen
Der Versand erfolgt auf unsere Gefahr. Die Kosten der Frachtversicherung
trägt der Kunde. Sie werden gemeinsam mit der Warenlieferung abgerechnet.
Wenn wiederholt bei angekündigten Lieferterminen keine Abnahme erfolgt
und diese vom Käufer verursacht wurde, trägt dieser die Kosten für die
wiederholte Anlieferung. Tritt eine Verzögerung des Versandes der Ware
auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers auf, so hat dieser die
Kosten und Gefahr für die Lagerung der Ware zu tragen. Die
Versandbereitschaft steht dem Versand gleich.
Die Lieferung der Ware versteht sich als Haustürlieferung, d. h. der
Spediteur ist nicht verpflichtet, die Ware bis zur Wohnungstür bzw. ins
Haus zu transportieren.
Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern mit der
Übergabe an diese selbst oder an eine empfangsberechtigte Person, im
Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine
geeignete Transportperson, über.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe
der Ware an den Verbraucher auf diesen über.
Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der
Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug gerät.
§5 Mängel
Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen
oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen
unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von sieben
Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich an:
Frank Hofmann + Jens Münsel GbR
Rochlitzer Strasse 123
09306 Erlau
Fax: 03727-92126
mail: hum.erlau@t-online.de
mitgeteilt werden. Die Mitteilung per Brief, Fax oder E-Mail ist
ausreichend. Der Kunde wird den Absender der Waren zudem nach besten
Kräften unterstützen, soweit diese Ansprüche gegenüber dem betreffenden
Transportunternehmen bzw. deren Transportversicherer geltend macht.
Der Kunde verpflichtet sich, dem Transportunternehmer einen Verlust oder
eine Beschädigung der Ware unmittelbar bei Ablieferung anzuzeigen,
soweit dies äußerlich erkennbar ist; die Verpackung ist aufzubewahren.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht
erkennbar, hat der Kunde dies unverzüglich nach Ablieferung dem
Transportunternehmen und dem Absender schriftlich anzuzeigen.
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden - vor allem die gesetzlichen
Rechte des Kunden bei Mängeln der Kaufsache - bleiben von den
vorstehenden Bestimmungen unberührt.
§6 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt für Neuwaren zwei Jahre ab Ablieferung
der Ware.
Bei Gebrauchtwaren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht,
wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns
zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens
des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon
unberührt.
Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist ausgeschlossen, wenn der
Kunde Unternehmer ist.
Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der
gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer
Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner
Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des
Vertrages (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur
geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Wählt
der Kunde Schadenersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen.
Unternehmer müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer
Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen;
anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts
ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns von Unternehmern innerhalb
einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft
die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen,
insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung
des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.
Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
Mängelrügen, sonstige Beanstandungen und Anregungen sind zu richten an:
Frank Hofmann + Jens Münsel GbR
Rochlitzer Strasse 123
09306 Erlau
Fax: 03727-92126
mail: hum.erlau@t-online.de
§7 Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma Frank Hofmann + Jens
Münsel GbR uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die
auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie
Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Firma Frank Hofmann + Jens
Münsel GbR uneingeschränkt für Schäden die von der Haftung nach
zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem
Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht
werden, haftet die Firma Frank Hofmann + Jens Münsel GbR, soweit diese
Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer
Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung auf
den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzung von unwesentlichen
Vertragspflichten haftet die Firma Frank Hofmann + Jens Münsel GbR
gegenüber Verbrauchern, dies jedoch ebenso begrenzt auf den
vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Webseite unseres Online-Shops.
Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Webseiten ermöglichen, sind
wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir
machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von
rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhalten, werden wir den
Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
§8 Datenschutz
Gemäß § 28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf
aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten
mittels einer EDV - Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert
werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden
vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergeleitet.Es werden
technische und organisatorische Maßnahmen, zur Sicherung der Daten gegen
Missbrauch getroffen. Sie können jederzeit unentgeltlich Auskunft über
die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine E-Mail
an hum.erlau@t-online.de. Aus Datenschutzgründen kann die Bearbeitung
der E-Mail nur an die bei der Firma Frank Hofmann + Jens Münsel GbR
hinterlegte E-Mail-Adresse erfolgen.
Erlau, den 05.09.2010
