Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ungewohnt GmbH für Geschäftsvorfälle via www.ebay.de Stand: 01.02.2016
§ 1 Allgemeines
Für alle Geschäftsvorfälle über das Internetportal eBay mit der Ungewohnt GmbH, im Folgenden - Ungewohnt genannt -,gelten als Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ausschließlich die nachgenannten Konditionen, mündliche Nebenabreden und abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers werden von Ungewohnt schriftlich bestätigt. Auf die gesamte Geschäftsbeziehung findet generell nur deutsches Recht Anwendung, unter Ausschluss des internationalen Rechts. Der Vertragsschluss erfolgt in Deutsch. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Der Vertragstext ist dem Kunden aber nach Vertragsschluss über den Onlinemarktplatz eBay zugänglich und unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Der Vertragstext ist auch in der Bestätigungs E-Mail von Ebay enthalten und kann ausgedruckt werden.
Der Vertragsschluss über www.ebay.de erfolgt indem wir, auf der eBay-Website unsere Waren im Angebotsformat Auktion oder Sofort - Kaufen einstellen. Wir geben ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diese Waren entweder zu einem Startpreis und/oder bei der Option Sofort-Kaufen zum Festpreis ab. Das Angebot kann binnen einer Frist (Angebotsdauer), per Gebot angenommen werden. Sie nehmen das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten - Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei der Option Sofort-Kaufen zum Festpreis kommt ein Vertrag über die Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort – Kaufen - Festpreis zustande, wenn Sie diese Option ausüben. Die Option kann von Ihnen ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von uns festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Bei der Auktion kommt der Vertrag über Kauf der Waren mit Ablauf der selbigen oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns zwischen uns und dem Höchstbietenden zustande, es sei denn wir waren gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Bieter, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und uns kein Vertrag zustande. Wir können uns ggf. gesondert mit dem Höchstbietenden einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter gekauft werden.
§ 2 Liefer- und Zahlungsbedingungen
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands, soweit in dem eBay-Angebot nichts anderes angegeben wird. Sollte ein Produkt aufgrund von höherer Gewalt oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein und Ungewohnt die bestellten Waren nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen können, die Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind, und Ungewohnt die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat, so wird Ungewohnt von der Lieferpflicht befreit. Hierüber werden Sie unverzüglich durch Ungewohnt informiert. Ihre Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Sollte ein spezieller Informations- oder Beratungsbedarf bestehen, werden Sie von Ungewohnt unverzüglich kontaktiert, der Versand der Ware erfolgt dann ggf. nach dem Informations- oder Beratungsgespräch.
(1) Lieferzeit
Sie erhalten nach dem Vertragsschluss eine E-Mail von uns. In dieser werden Sie über Ihr Widerrufsrecht informiert. Der Versand der Waren erfolgt nach Zahlungseingang und der im Angebot benannten Lieferfristen. Die Lieferzeiten sind im Angebot unter „Versand und Zahlungsmethoden“ angegeben.
(2) Versandkosten
Die Versandkosten werden bei dem jeweiligen Artikel unter dem Punkt „Versandkosten“ angegeben.
(3) Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis für die Waren wird mit Vertragsschluss (Auktionsende) fällig und ist innerhalb von 3 Tagen auf das nachgenannte Konto zu zahlen. Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Als Zahlungsarten stehen Ihnen Vorkasse und PayPal Plus zur Verfügung.
Wir behalten uns das Recht vor, Zahlungsarten ohne Angabe von Gründen auszuschließen. Bei der Zahlungsart Vorkasse erfolgt der Versand der Waren erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises.
Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf unserem Verschulden beruhen, gehen zu Ihren Lasten.
Für innerdeutsche Überweisungen ist folgende Bankverbindung:
Ungewohnt GmbH
Commerzbank Magdeburg
BIC COBADEFFXXX
IBAN DE06 8104 0000 0555 6212 00
unter Angabe der Artikelnummer im Verwendungszweck zu nutzen.
Wir tragen die Gegenleistungsgefahr bis zur Übergabe der bestellten Waren durch den Transporteur an den Kunden, sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt. Gem. § 286 III BGB kommt der Kunde in Verzug, wenn er die Leistung nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung erbringt. Hierauf wird der Kunde nochmals in der Rechnung hingewiesen.
§ 3 Widerruf / Rücksendekosten
Das Widerrufsrecht steht nur dem Kunden nach § 312 d BGB als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB zu, wenn die Vertragserklärung nicht auf die Lieferung von Waren gerichtet ist, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Für den Fall, dass wir mehrere Lieferungen einer einheitlichen Bestellung vornehmen, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Ungewohnt GmbH, Collegienstr. 40, 06886 Lutherstadt Wittenberg E-Mail: ebay@ungewohnt.net, Telefon: 03491/8759048, Fax: 03491/8767129 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Ungewohnt.
§ 5 Mängel / Gewährleistung
Ungewohnt leistet grundsätzlich Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Abweichend wird vereinbart, dass die Gewährleistungsfrist zwei Jahre beträgt, gerechnet ab dem Gefahrübergang. Soweit der Vertragspartner Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt § 377 HGB und die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr.
Die Angaben und Abbildungen, bei den Angeboten, haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar. Liegt eine von Ungewohnt zu vertretende Pflichtverletzung vor, ist der Kunde verpflichtet, diese Ungewohnt mitzuteilen und kann Ungewohnt eine angemessene Frist zur Nachlieferung oder zur Nachbesserung setzen. Schlägt die Nachlieferung oder Nachbesserung fehl, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl, Nacherfüllung, Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Kaufvertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen. Verlangt der Käufer auch Schadensersatz, so haftet Ungewohnt nur für Schäden an der bestellten Sache, weitergehende Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, sofern keine Garantie, keine Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Die bereitgestellten Informationen bei den Angeboten wurden sorgfältig geprüft. Jedoch kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind.
§ 6 Elektronikgesetz
Elektrische und elektronische Geräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Eine Entsorgung ist nur über die örtlichen Sammel- und Rücknahmestellen der Kommunen möglich.
§ 7 Datenschutz
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes erhoben, gespeichert, verändert und übermittelt werden.
Zum Zweck der Vertragsdurchführung werden die erhobenen Daten verarbeitet und soweit erforderlich an andere Dienstleister z. B. DHL weitergegeben. In diesem Fall ist der Empfänger der Daten zur Einhaltung des BDSG verpflichtet.
Der Kunde kann jederzeit seine Einwilligung zur Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung personenbezogener Daten zur Auftrags- und Bestellabwicklung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Ungewohnt verpflichtet sich sodann zur unverzüglichen Löschung, Sperrung oder Berichtigung der Daten, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
Auf Verlangen, erteilen wir dem Kunden gern unentgeltlich Auskunft über die zur Person des Kunden gespeicherten Daten.
Einen etwaigen Widerruf richten Sie bitte an:
Ungewohnt GmbH, Collegienstr. 40, 06886 Lutherstadt Wittenberg E-Mail: ebay@ungewohnt.net
Es entstehen keine anderen, als die Kosten für die Übermittlung des Widerrufs.
§ 8 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Insbesondere bleibt der Vertrag für beide Seiten wirksam.
§ 9 Gerichtsstand
Für Kunden, die Ihren ständigen Wohnsitz außerhalb der Europäischen Union haben, ist der ausschließliche Gerichtsstand und Erfüllungsort an unserem Geschäftssitz, gleiches gilt für Kaufleute.
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Streitbeilegung:
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bei folgender Verbraucherschlichtungsstelle bereit:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
Telefon: +49 7851 79579 40
Telefax: +49 7851 79579 41
Internet: www.verbraucher-schlichter.de
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de
§ 10 Anbieterinformationen
Ungewohnt GmbH
Geschäftsführerin: Frau Greta Hientzsch
Adresse: Collegienstr. 40, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Handelsregistergericht Amtsgericht Stendal HRB: 15147
Ust.-IdNr. DE 277303065
Steuer-Nummer: 115/107/04209
Tel.: 03491/8759048
E-Mail: ebay@ungewohnt.net
Internet: www.ungewohnt.net
