AGBs
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Anja Aschenbrenner
Lukasstr. 35D
33332 Gütersloh
Tel: 05241/8674596
Fax: 05241/743673
E-Mail:anja.aschenbrenner@hotmail.de
Ust-IdNr.: DE 814666763
Steuer-Nr.: 351/5180/1548
im nachfolgenden – Verkäufer - genannt.
Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, gelten für alle von Firma im Wege des Fernabsatzes über die Medien des Internets vertriebenen Produkte, Lieferungen und Leistungen.
2. Vertragsabschluss
2.1. Ihre rechtlich bindende Willenerklärung geben Sie durch Klicken auf die Schaltfläche „Senden“ ab, nachdem Sie von eBay dazu aufgefordert wurden, Ihre Angaben zu überprüfen und damit Gelegenheit dazu hatten, etwaige Eingabefehler zu überprüfen und zu berichtigen.
2.2. Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen weiterhin bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Darüber hinaus erhalten Sie nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertragsschlusses zugesandt.
3. Preisgestaltung
3.1 Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten.
4. Versand und Lieferung
4.1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorkasse (Überweisung oder Bar).
4.2. Der Versand erfolgt innerhalb von 1 Werktag nach Zahlungseingang auf dem Konto von dem Verkäufer.
5. Gewährleistung
5.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
6. Besondere Gewährleistungsbedingungen für Unternehmer im Sinne § 14 BGB
6.1. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Unternehmern im Sinne § 14 BGB zwölf Monate und beginnt mit dem Tag der Ablieferung. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Mängeln, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen.
6.2 Unternehmer im Sinne § 14 BGB, erfolgt der Verkauf gebrauchter Waren - soweit gesetzlich zulässig - unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung mit Ausnahme der Haftung wegen Arglist, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
7. Haftungsbeschränkung
7.1. Der Verkäufer haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Eine Vertragspflicht ist insbesondere dann wesentlich, wenn Sie die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages erst ermöglicht (etwa die Lieferung der Ware in vertragsgemäßem Zustand.) Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Eine Haftung für falsche Beschaffenheitsangaben, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt unberührt.
8. Sonstiges
8.1. Ist der Vertragspartner Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so gilt für alle mit dem Verkäufer geschlossenen Verträge das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
8.2. Sofern der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gütersloh der Gerichtsstand für alle aus und im Zusammenhang mit den vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien stehenden Rechtsstreitigkeiten, auch für Wechsel- und Schekklagen.
8.3. Erfüllungsort ist Gütersloh, sofern Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
8.4. Nebenabreden bestehen nicht.
8.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.