Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB”) der DATELSOFT GmbH & Co. KG [eBay-Name: 1001-traum] (nachstehend „Verkäufer” oder „1001-traum“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachstehend „Käufer”) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachstehend „eBay”) dargestellten Waren oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der etwaigen Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Käufers widersprochen, es sei denn, dass etwas anderes in Schriftform vereinbart wurde.
Definition Verbraucher: Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Definition Unternehmer: Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. An dieser Stelle ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie nachfolgend wiedergegeben, geregelt:
".... 2.Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. (...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. ...
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
Je nach Angebotsformat, hat der Käufer für die Abgabe seines Angebots bei eBay nachfolgende Schritte zu durchlaufen:
Auktionsverfahren: Auf der Angebotsseite des Verkäufers gibt der Käufer den Betrag seines Maximalangebots in das spezielle Eingabefeld ein und durchläuft dann die anschliessenden vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Käufer auf „Gebot bestätigen”.
Sofort-Kaufen : Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Käufer zunächst auf „Sofort-Kaufen” und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Zum Abschluss klickt der Käufer auf „Kaufen”.
Preis-Vorschlagen: Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Käufer zunächst auf „Preis vorschlagen” und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Käufer auf „Preisvorschlag senden”. Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Käufers sofort annehmen, ihn sofort ablehnen oder überdenken, das heißt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von höchstens 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag ab, kann der Käufer einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button „Neuen Preisvorschlag senden” klickt. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Käufer den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button „Preisvorschlag annehmen” annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf „Gegenvorschlag senden” klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
„Angebot an unterlegene Bieter”: Der Käufer erhält zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter”. In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Käufer entweder auf den Button „Artikel aufrufen” oder auf den Button „Jetzt antworten” und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Käufer auf den Button „Kaufen”.
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Käufers nach Vertragsschluss neben den vorliegenden AGB und Kundeninformationen per eMail, Fax oder Brief übermittelt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Käufer unter Angabe der eBay-Artikelnummer innerhalb eines Zeitraums von 90 Tagen nach Vertragsschluss bei eBay eingesehen werden.
Der Käufer kann seine Eingaben überprüfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. „Bieten”, „Sofort-Kaufen”, „Preis vorschlagen”, „Preisvorschlag überprüfen” oder „Neuen Preisvorschlag senden”) kann der Käufer seine Eingaben auf der folgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Möchte er seine Eingaben korrigieren, besteht die Möglichkeit durch Anklicken des „Zurück”-Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen.
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
Preise und Zahlungsbedingungen
Die vom Verkäufer angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der zugehörigen Produktbeschreibung angegeben. Dem Käufer stehen die Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers angegeben werden. Bei Vorauskasse ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsabschluss fällig.
Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Käufer bei eBay hinterlegte Lieferanschrift.
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Käufers nicht möglich war, trägt der Käufer die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Käufer den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Käufer unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Käufers oder eine empfangsberechtigte Person über.
Selbstabholung ist nach Absprache möglich.
Eigentumsvorbehalt
Gegenüber Verbrauchern und Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Handelt der Käufer als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
Mängelhaftung
1001-traum haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet 1001-traum für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter. 1001-traum haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz bzw. grober Fahrlässigkeit. Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern und Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. 1001-traum übernimmt keine Haftung für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots
Haftung
Der Verkäufer haftet dem Käufer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Handelt der Käufer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Käufer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Käufers zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Käufern anzurufen.
Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Käufer dem Verkäufer von sich aus zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zum E-Mail-Newsletter zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Käufers genutzt. Die personenbezogenen Daten des Käufers werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Die E-Mail-Adresse des Käufers wird darüber hinaus für eigene Werbezwecke genutzt, sofern der Käufer hierin eingewilligt hat. Der Käufer kann seine Einwilligung gegenüber dem Verkäufer jederzeit widerrufen.Bei Zahlung per Kreditkarte via PayPal oder per Lastschrift via PayPal werden die Zahlungsdaten des Käufers im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, weitergegeben. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Käufers mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern der Käufer in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat. Der Käufer hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
Rücksendekosten
Nutzt der Käufer sein Widerrufsrecht, wird vereinbart, dass der Käufer gemäß der aktuellen gesetzlichen Regelungen die Kosten der Rücksendung zu tragen hat. Dem Käufer steht die Wahl des Versandunternehmens frei. Wir empfehlen dem Käufer als eine kostengünstige und einfache Versandmöglichkeit, die Ware mit DHL als Päckchen zu versenden. Bei der Wahl eines unnötig teuren Versandweges (wie z.B. „das unfreie Paket" bei DHL für derzeit 15,00 Euro) behalten wir uns vor, von dem Käufer den zu unseren Ungunsten entstandenen Differenzbetrag als Schadensersatz zu verlangen.
Versandkosten:
Inland: kostenlos.
Ausland: Europäische Union (EU): 15 EUR (inkl. MwSt.)
Außereuropäisch: bitte anfragen / please ask for shipping costs
Für Lieferungen in Länder ausserhalb der Europäischen Union, müssen anfallende Gebühren und Zölle von Ihnen übernommen werden. Versandkosten, Nachnahmegebühren, Steuern und Zölle können nicht erstattet werden.
Der Versand bei 1001-traum erfolgt per DHL als versichertes Paket.
Betreiber des Webshops:
eBay Shop-Name: 1001-traum
DATELSOFT GmbH & Co. KG
Geschäftsführer und Betreiber: Dipl.-Ing. Andreas-Joachim Tschammer
Schubertstr. 21
53359 Rheinbach
Deutschland
e-mail: rh@1001-traum.de
Tel. 02226-918620
FAX 02226-918621
Steueridentifikation: USt-IdNr.: DE233787978 Steuernummer: 222/5803/0890
Unsere Bankverbindung:
Bei Überweisungen bitte unbedingt Ihren Ebay-Namen angeben, damit wir Ihre Zahlung sicher zuordnen können!
Name der Bank: Raiffeisenbank Rheinbach
Kontonummer: 35855017
BLZ: 37069627
Kontoinhaber: DATELSOFT GmbH & Co. KG
S W I F T : GENODED1RBC
I B A N : DE50370696270035855017
Handelsregistereintrag: Amtsgericht Bonn HRA 5968
1001-traum führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der obigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung bereitgehaltenen Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an. Ausnahmen hiervon, bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns.
DATELSOFT GmbH & Co. KG, Stand Juli 2014.
