1. Teil Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen Kunden als Käufer und der Firma Großhandel Jung als Verkäufer, hinsichtlich der vom Verkäufer auf dem Online - Handelsportal eBay eingestellten Waren.
Der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird vorbehaltlich anderer Vereinbarungen ausdrücklich widersprochen.
2. Vertragsschluss / Korrektur von Eingabefehlern / Vertragssprache
Hinsichtlich des Zustandekommens eines Vertrages zwischen Verkäufer und Kunde wird auf § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste verwiesen. Danach kommt ein Vertragsschluss wie folgt zustande:
● Auktions- oder Festpreisformat:
Bereits durch Einstellung eines Artikels mittels der eBay-Dienste im Auktions- oder Festpreisformat gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Hierfür gibt der Käufer zunächst sein Maximalgebot ein und klickt auf den Button „Bieten“. Mit anschließendem Klick auf den Button „Gebot bestätigen“ hat der Käufer eine verbindliche Annahmeerklärung abgegeben. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
● „Angebot an unterlegene Bieter“ - Verfahren:
Wenn der Höchstbietende den Artikel nicht gekauft hat oder ein Angebot mit einem Mindestpreis endete, ohne dass der Mindestpreis erreicht wurde oder der Verkäufer einen weiteren, identischen Artikel zum Verkauf anbietet, kann der Verkäufer dem Kunden im Anschluss an eine beendete Auktion ein "Angebot an unterlegene Bieter" unterbreiten. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, einen Artikel per Sofort-Kaufen (dazu unten) zu erwerben, für den er ursprünglich nicht den Zuschlag erhalten hatte. Ein offizielles „Angebot an unterlegene Bieter“ ist daran zu erkennen, dass es über eBay als E-Mail an den Kunden übersandt wird und auch in „Meine Nachrichten“ in „Mein eBay“ erscheint. Das Angebot ist mit dem Betreff "Angebot an unterlegene Bieter" und einem blauen Hintergrund gekennzeichnet.
● Die Sofort-Kaufen-Funktion:
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Eine Sofort-Kaufen-Funktion kann von einem Käufer nur solange ausgeübt werden, wie noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Hierfür klickt der Käufer zunächst auf den Button „Sofort kaufen“. Seine verbindliche Annahmeerklärung gibt der Käufer mit dem anschließenden Klick auf den Button „kaufen“ ab. Möchte der Käufer mehrere Artikel in einem Bestellvorgang erwerben, klickt der Käufer anstelle des Buttons „Sofort kaufen“ den Button „In den Warenkorb“, durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegeben Schritte und gibt mit Klick auf den Button „Kaufen und zahlen“ seine verbindliche Annahmeerklärung ab.
● Die Preisvorschlag-Funktion:
Versieht der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion, ermöglicht dies Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Der Käufer klickt hierfür zunächst den Button „Preisvorschlagen“ und trägt in das entsprechende Eingabefeld seinen Vorschlag ein. Mit Klick auf den Button „Preisvorschlag senden“ gibt der Käufer sein verbindliches Angebot ab. Hieran ist er 48 Stunden gebunden. In dieser Frist kann der Verkäufer das Angebot annehmen. Des weiteren kann er den Preisvorschlag des Käufers ohne Abgabe eines Gegenvorschlages ablehnen. In diesem Fall kann der Käufer mit Klick auf den Button „Neuen Preisvorschlag senden“ einen geänderten Preis vorschlagen und damit erneut ein verbindliches Angebot abgeben. Als dritte Alternative kann der Verkäufer den Preisvorschlag des Käufers auch ablehnen und seinerseits einen Gegenvorschlag abgeben. Damit hat der Verkäufer ein verbindliches Angebot abgegeben. Dieses kann der Käufer durch Klick auf den Button „Preisvorschlag annehmen“ verbindlich annehmen. Der Käufer kann den Gegenvorschlag auch ablehnen, wofür es genügt, innerhalb der Frist von 48 Stunden nicht auf den Gegenvorschlag zu reagieren. Oder der Käufer kann seinerseits einen Gegenvorschlag abgeben. Hierbei gibt er durch Klick auf den Button „Gegenvorschlag senden“ ein erneutes verbindliches Angebot ab.
● Vorzeitige Beendigung des Angebots durch den Verkäufer:
„Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.“ (vgl. AGB eBay § 6 Nr. 6). Berechtigte Gründe für die vorzeitige Beendigung eines Angebotes liegen vor, wenn sich der Verkäufer bei dem Eingeben des Angebotes geirrt hat, insbesondere wesentliche Fehler bei der Beschreibung des Artikels oder der Angabe von Start- oder Mindestpreisen aufgetreten sind. Ferner liegt ein berechtigter Grund vor, wenn es dem Verkäufer unverschuldet unmöglich ist, dem Käufer den Artikel zu übereignen.
● Gebotsrücknahme durch den Käufer:
„Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.“ (vgl. AGB eBay § 6 Nr. 7). Ein berechtigter Grund liegt vor, wenn versehentlich ein falscher Geldbetrag eingegeben wurde oder sich die Beschreibung eines Artikels nach der Gebotsabgabe des Kunden wesentlich geändert hat.
● Löschen eines Artikels durch eBay:
“Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande." (vgl. AGB eBay § 6 Nr. 11).
Dem Kunden wird vor Abgabe der bindenden Vertragserklärung im Rahmen der zuvor beschriebenen Arten des Vertragsschlusses die Möglichkeit gegeben Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen. Nach Betätigung der Schaltflächen "Bieten", "Sofort-Kaufen", "In den Warenkorb", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag überprüfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden" werden dem Kunden dessen Eingaben angezeigt. Um die Transaktion abzubrechen und für Korrekturen wieder auf die Artikelseite zu gelangen, muss der Kunde die „Zurück“-Schaltfläche seines Browsers betätigen. Alternativ kann auch das Browserfenster oder der Browser insgesamt geschlossen werden. In diesem Fall sind Korrekturen nur durch die vollständige Neueingabe möglich.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht im Rahmen eines auf eBay geschlossenen Vertrages generell ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten zu dem Widerrufsrecht und den Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, auf die verwiesen wird. Dem Kunden wird im Rahmen der Widerrufsbelehrung auch ein Muster-Widerrufsformular zur Verfügung gestellt, dessen Verwendung jedoch nicht vorgeschrieben ist.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise, d.h. sie beinhalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer. Ob und wenn ja in welchem Umfang zusätzlich Liefer- und Versandkosten anfallen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben.
Der Kaufpreis ist per Vorauskasse ohne Skontoabzug sofort zahlbar. Die Zahlung erfolgt alternativ durch Überweisung, über den Zahlungsdienstleister PayPal, per Nachnahme oder durch Lastschrift. Für Neukunden steht bei Erstbestellungen die Zahlungsmöglichkeit per Lastschrift nicht zur Verfügung.
Wird der Kaufpreis über "PayPal" gezahlt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Es gelten insoweit dessen Bedingungen, die unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE eingesehen werden können.
Wird bei Angeboten durch den Verkäufer der „Kauf auf Rechnung“ über PayPal als Zahlungsmethode zur Verfügung gestellt, ist der Kaufpreis abweichend von der vorstehenden Regelung nicht per Vorauskasse sofort zur Zahlung fällig. Nach den dann geltenden Bestimmungen von eBay und PayPal wird die Zahlung spätestens 14 Tage nach Erhalt der Ware fällig. Die Zahlungsinformationen erhält der Käufer per E-Mail von eBay und PayPal. Außerdem werden die Informationen auf der Kaufbestätigungsseite angezeigt und sind in Mein eBay verfügbar. Der Verkäufer führt die Zahlungsdetails zudem innerhalb des Rechnungstextes auf.
Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass der Verkäufer bei dem Kauf auf Rechnung seine gegen den Käufer gerichtete Forderung im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. abtritt und Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung nur an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können.
Der Käufer wird darüber hinaus darauf hingewiesen, dass PayPal eine Risikoprüfung nach Auswahl von Kauf auf Rechnung durchführt. Hierbei kann es zur Einholung von Bonitätsauskünften bei verschiedenen Auskunfteien kommen. Lehnt PayPal den Kauf auf Rechnung ab, kann der Käufer in diesem Fall eine andere vom Verkäufer akzeptierte Zahlungsmethode auswählen.
Weitergehende Informationen sind auf eBay unter der Adresse: http://pages.ebay.de/help/pay/pay-upon-invoice.html erhältlich.
5. Liefer- und Versandbedingungen
Soweit nicht in der Artikelbeschreibung eine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit ca. 3 bis 4 Werktage ab Vertragsschluss für Inlandslieferungen und ca. 3 bis 10 Tage für Lieferungen ins Ausland.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung an die vom Kunden angegebene Adresse. Wird eine Adresse nicht gesondert angegeben, erfolgt die Lieferung an die bei eBay hinterlegte Adresse.
Eine Selbstabholung der gekauften Ware ist nur nach vorheriger Terminabsprache möglich.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
8. Garantie
Der Verkäufer gewährt dem Käufer eine Produktgarantie.
Unabhängig von dieser Garantie stehen dem Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte wie das Recht auf Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung und Schadenersatz uneingeschränkt zur Verfügung, wenn die Sache bei Gefahrübergang nicht mangelfrei war. Insbesondere bestehen diese Rechte unabhängig davon, ob der Garantiefall eintritt und die Garantie in Anspruch genommen wird.
Der Verkäufer, Fa. Großhandel Jung, Inh. Nicole Jung, Kleinfahnersche Str. 214, 99189 Witterda, (Tel.: 036201 577645,Fax: 036201 577646, e-Mail: Kundenservice@grosshandel-jung.de) ist der Garantiegeber und übernimmt für die Dauer von 24 Monaten nachdem der Käufer die Ware erhalten hat die Garantie dafür, dass diese bestimmungsgemäß funktioniert, insbesondere frei von Material- und Produktionsfehlern ist. Maßgeblich ist insoweit die Produktbeschreibung des Garantiegebers sowie ergänzend die Beschreibung des Herstellers in dessen Produktbeschreibung. Die Garantieleistung besteht in der kostenlosen Reparatur oder soweit diese nicht möglich ist, in einer Ersatzlieferung des gleichen Artikels. Ist ein solcher nicht verfügbar, erstattet der Garantiegeber den Kaufpreis.
Von der Garantie ausgenommen sind Schäden, die auf einer unsachgemäßen Behandlung beruhen, indem die vom Hersteller in dessen Betriebsanleitung enthaltenen Benutzungs- und Wartungsregeln missachtet wurden. Ebenfalls ausgeschlossen sind Schäden durch normalen Verschleiß und Abnutzung sowie Unfall-, Anstoß- und Feuchtigkeitsschäden.
Für die Garantie bestehen keine räumlichen Begrenzungen.
Garantieverlangen sind in Textform postalisch, per Fax oder per E-Mail geltend zu machen. Für die rechtzeitige Geltendmachung ist der Zugang der Erklärung bei dem Garantiegeber entscheidend.
9. Speicherung des Vertragstextes / der AGB
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen in Textform (z. B. per E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.
Die Fa. eBay speichert den Vertragstext ebenfalls. Der Kunde kann sich unter „Mein eBay“ durch Auswahl der Kategorie „Übersicht Ihrer Käufe“ die Einzelheiten zum Kauf anzeigen lassen. Die Speicherdauer ist zeitlich befristet. Die vollständigen Informationen werden wenigstens 60 Tage vorgehalten.
10. Verhaltenskodizes
Der Verkäufer ist zur Beachtung der von eBay aufgestellten Allgemeinen Verhaltensgrundsätze sowie der Grundsätze für Verkäufer verpflichtet. Diese können unter der Adresse http://pages.ebay.de/help/policies/everyone-ov.html#1 bzw. http://pages.ebay.de/help/policies/seller-rules-overview.html eingesehen werden.
11. Anwendbares Recht
Bestellungen und Lieferungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme des UN-Kaufrechtes. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit als hierdurch keine zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des Heimat- oder Wohnsitzstaates ausgeschlossen werden.
12. Impressum / Vertragspartner
Großhandel Jung
Rangierkupplungen & ATV Zubehör
Nicole Jung
Kleinfahnersche Str. 214
99189 Witterda / Thüringen
Tel.: 036201 / 577645
Fax: 036201 / 577646
e-mail: Kundenservice@grosshandel-jung.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE294-179678
2. Teil Informationen zum Datenschutz
Großhandel Jung beachtet alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. Mit dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie als Kunden über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten.
1. Verantwortliche Stelle/Kontakt
Großhandel Jung
Nicole Jung
Kleinfahnersche Str. 214
99189 Witterda / Thüringen
Tel.: 036201 / 577645
Fax: 036201 / 577646
e-mail: Kundenservice@grosshandel-jung.de
2. Erhebung und Verwendung von Daten
Ihre personenbezogenen Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse), die sie uns zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellen, werden ohne ihre gesonderte Einwilligung nur insoweit verwendet, wie es zur Vertragsdurchführung notwendig ist.
Hierzu zählt insbesondere die Weitergabe ihrer Daten an Transportunternehmen, Kreditunternehmen, Zahlungsdienstleister oder andere zur Vertragsabwicklung eingesetzten Service-Dienste.
3. Zugriff auf die Website von eBay / Verwendung von Cookies
Bei dem Zugriff auf die Website von eBay übermittelt ihr Browser aus technischen Gründen automatisch Daten (z.B. Datum und Uhrzeit des Zugriffs, Browsertyp/-version verwendetes Betriebssystem, URL der zuvor besuchten Website, IP Adresse). Hierauf haben wir keinen Einfluss.
4. Verwendung von Social Plugins
Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins der Firmen Facebook, Twitter und Pinterest verwendet, die Sie an den entsprechenden Logos erkennen. Wenn Sie eine eBay-Seite aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern dieser Gesellschaften auf. Hierdurch erhalten diese Gesellschaften die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die von den genannten Gesellschaften erhoben werden.
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6. Löschung ihrer Daten
Mit vollständiger Vertragsabwicklung werden ihre Daten gelöscht, sofern sie nicht ausdrücklich in eine weitergehende Nutzung eingewilligt haben. Soweit für ihre Daten steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelten, werden diese Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen gelöscht.
7. Auskunfts- und Berichtigungsrecht
Sie haben das Recht, von uns unentgeltlich Auskunft über die von uns gespeicherten Daten zu erhalten. Zudem haben sie das Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung ihrer Daten. Wenden sie sich hierzu bitte per e-Mail oder postalisch an oben angegebene Adresse.
