Allgemeine Geschäftsbedingungen von SiDeSo GmbH (sideso) für das Portal eBay
§1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns (nachfolgend „wir“ oder „sideso“ genannt) und unseren Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über das Internetauktionshaus eBay.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
SiDeSo GmbH
Geschhäftsführer: Grzegorz Branczel
Jacobsenweg 51-59
13509 Berlin
E-Mail: info@sideso.de
Telefon: 030-91454888
zustande.
(3) Mit dem Einstellen des Artikels geben wir ein verbindliches Angebot ab. Der Käufer kann je nach dem dargestellten Angebot unseren Artikel u.a. sofort kaufen, einen Preisvorschlag unterbreiten oder auf diesen Artikel im Rahmen einer Auktion bieten. Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Der Vertragsschluss ist dort je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
1. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
2. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
3. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend durch Betätigung des Buttons „kaufen“ bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
4. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
5. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
6. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
7. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Verkäufer und Käufer über den Preis einigen.
8. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
(4) Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „Sofort-Kaufen", „Bieten" oder „Preis vorschlagen" bzw. „Preisvorschlag überprüfen“ oder „Neuen Preisvorschlag senden“ führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Der Kunde hat vielmehr auch danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und über den „Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung, nämlich Betätigung des Buttons „kaufen“ bei der Option „Sofort-Kaufen“, Betätigung des Buttons „Gebot bestätigen“ bei der Option „bieten“ und Betätigung des Buttons „Preisvorschlag senden“ bei der Option „Preisvorschlag“ besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung der Kunde eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über das Portal eBay: Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Sie erhalten nach der Bestellung die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und unsere AGB per E-Mail, so dass diese gespeichert werden können. Diese Email wird von uns gespeichert. Eine weitergehende Speicherung des Vertragstextes erfolgt nicht.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Bitte stellen Sie sicher, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Deren Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware, ergeben sich aus der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
§ 4 Preise, Versandkosten, Zahlung
(1) Die angegebenen Preise und Versandkosten sind Endpreise. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller Steuern.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
(3) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Paypal, Lastschrift, Kreditkarte, Vorabüberweisung sowie die Möglichkeit zur Barzahlung bei Abholung.
§ 5 Lieferung
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.
(2) Geliefert wird ausschließlich in die Länder Deutschland, Österreich und Schweiz.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben das nachfolgende Widerrufsrecht:
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben das nachfolgende Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SiDeSo GmbH, Jacobsenweg 51-59, 13509 Berlin, E-Mail: info@sideso.de, Telefon: 030/47360849) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: SiDeSo GmbH, Jacobsenweg 51-59, 13509 Berlin, E-Mail: info@sideso.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 8 Datenschutz
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen gespeichert werden, sofern und soweit dies für eine ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erforderlich ist. Er stimmt der diesbezüglichen Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Kunden steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen und Auskunft über die bei uns über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Hierzu genügt eine formlose Mitteilung an info@sideso.de oder an unsere Postadresse. Wir verpflichten uns für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Kundenstammdaten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Die Löschung erfolgt unter Berücksichtigung der Einschränkungen durch das Finanzamt.
§ 9 Gewährleistung/Kundendienst
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen unter der E-Mail-Adresse info@sideso.de zur Verfügung.
§10 Vertragssprache, Rechtswahl
(1) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
(2) Es gilt das unvereinheitlichte deutsche Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
